haus garten

DPMA DPMA 1998 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke haus garten wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398196540
Registernummer 39819654
Anmeldedatum 07. April 1998
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1998
Eintragungsdatum 14. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 21. September 1998
Ablaufdatum 16. November 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 38 41 42
Papier, Pappe, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, Poster, Aufkleber, Kalender, Fotografien, Lichtbilderzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten); Schilder und Modelle (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Lehr- und Unterrichtsmittel, auch in Form von Modellen und Anschauungstafeln (ausgenommen Apparate); mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art und Software, insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger; programmierte Floppy-Disketten, CD-ROM-Video-Kassetten; Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Chip-Karten, soweit in Klasse 9 enthalten; Durchführung von Werbung; Werbung und Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung sowie Produktion von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbeprogrammen; Marketing, Marktforschung und -analyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit und zugehörige Dienstleistungen; Werbemittlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk und Fernsehsendungen; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Updating-Service auch für CD-ROM; Herausgabe von Digital- und Analogaufzeichnungsträgern, E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand), jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation, Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Schulungsveranstaltungen, insbesondere Computerkurse, Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Pflege und Aktualisierung dieser Programme, Betrieb einer Datenbank, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2023 202300380116 5f Löschung, Marke geloescht
10. August 2023 202300242011 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2018 201700140906 4 Verlängerung, Verlaengert
15. November 2017 201700348548 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2017 201700264143 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2016 201620471720 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2010 201000506846 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 2008 200701137866 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2008 200800070812 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Juli 2004 200403109856 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 1998 199801584430 Eintragung, Marke eingetragen
14. Mai 1998 199801584497 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398196540