COMSign

DPMA DPMA 1998 File deleted

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The German trademark COMSign was filed as Word mark on 03/10/1998 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/17/1999. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 398128952
Register number 39812895
Application date March 10, 1998
Publication date September 16, 1999
Entry date August 17, 1999
Start of opposition period September 16, 1999
End of the opposition period December 16, 1999
Expiration date March 31, 2018

Trademark owner


70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Trademark representatives

71634 Ludwigsburg DE

goods and services

9 16 36 37 38 39 41 42
Erstellung von Programmen für Datenverarbeitungssysteme, Bereitstellung/Zurverfügungstellung von Telekommunikationsnetzen zur Abwicklung von Telebanking, E-Commerce, Informationsvertrieb, Design von Netzwerkseiten (Homepages)/Webdesigning, Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting), Homebanking, Dienstleistungen eines Online Reisebüros, Betreiben eines Teleshopping-Kanals, E-Mail-Datendienste (= Übermittlung von elektronischer Post), Abwicklung von Bankgeschäften mit Online bzw. BTX, Telebanking, Warenlogistik nämlich die gesamte Organisation des Transports von Waren vom Hersteller bzw. Lieferanten über die Einlagerung bis hin zur Auslieferung an den Endabnehmer, Softwareberatung, -wartung und -installation; Beratung bei der Kombination von Komponenten von Computersystemen und deren Peripheriegeräten, einschließlich Netzwerken und -komponenten für private und öffentliche Netze, Hardware- und Softwareberatung, -installation und -wartung; Datenverarbeitungs-Geräte und dazugehörige Peripherie-Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Dateneingabe- und -erfassungsgeräte und -systeme, insbesondere für die elektronische Erfassung, Verarbeitung, Erkennung und Überprüfung von Unterschriften und sonstigen handschriftlichen Eingaben, Identifikationssysteme für Personen und bewegliche Objekte, einschließlich Türöffner- und Zutrittskontrollsystemen; Geräte und Systeme für die Dateneingabe- und -erfassung, insbesondere für die elektronische Erfassung, Verarbeitung, Erkennung und Überprüfung von Unterschriften und sonstigen handschriftlichen Eingaben im Zusammenhang mit der Formularbearbeitung, Bürokommunikation, Workflow-Management, Electronic-Banking, Online- oder Internet-Shopping, Foto-, Bild- und Tonbearbeitung sowie Archivierung; Geräte und Systeme für die Codierung von Unterschriften und sonstigen handschriftlichen Eingaben; Datenträgerlese- und Schreibgeräte, Lichtgriffel und sonstige Schreibstifte, die mit Berührung oder berührungslos funktionieren, Tastaturen, Mäuse, Eingabetabletts, Online-, Internet- und Intranet-Terminals für die Eingabe, Ausgabe und Beauskunftung von Daten, Bildern und Ton, Mousepads, Scanner; Speichererweiterungen, Monitore, Netzwerkkomponenten, Joysticks, Drucker einschließlich Plotter; Datenträger und mit Programmen versehene Datenträger, insbesondere Disketten, Kassetten, Festplattenspeicher, CD-ROM und Steckmodule; mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten; Gehäuse, Behälter, Behälter und Etuis für alle vorgenannten Waren, Druckereierzeugnisse und elektronische Medien auf den Gebieten der Computertechnik und der Computerprogramme sowie Bedienungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsanleitungen; hardware- und softwareseitige Geräte und Komponenten für die computergestützte Gestaltung von Schulungen, Unterrichten, Präsentationen, Videokonferenzen und Online-Services; Kassen-, Informations- und Onlinesysteme, z.B. bei Geldinstituten, Versicherungen, öffentlichen Einrichtungen sowie Handelsunternehmen, Unterrichts- und Präsentationsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder auf Datenträger gespeichert oder Verteilung über private oder öffentliche Netze, auf dem Gebiet der Computer- und Netzwerktechnik und der Betriebssystem-, Netzwerk- und Entwicklungs- und Anwendungsprogramme, einschließlich Internet und Intranet sowie Bedienungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsbücher, Trainingshandbücher in Schriftform oder auf Datenträger gespeichert oder Verteilung über private oder öffentliche Netze; Zeitschriften; Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Computer- und Netzwerktechnik und Softwareanwendung; bespielte und unbespielte Ton-, Bild-, Daten- und Ton-, Bildträger in Form von Bändern, Disketten, CD-ROM, Festkörperspeicher oder die Zurverfügungstellung von Ton, Bild oder Daten über private oder öffentliche Netze
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Trademark history

Date Document number Area Entry
November 29, 2018 201800371685 5f Deletion, Marke geloescht
October 27, 2008 200701130891 4 Extension, Verlaengert
October 24, 2008 200800766594 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
August 17, 1999 199901886522 Registration, Marke eingetragen
August 17, 1999 199901887267 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398128952