PAINEX TOP

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PAINEX TOP wurde als Wortmarke am 30.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398046581
Registernummer 39804658
Anmeldedatum 30. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1998
Eintragungsdatum 04. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2008

Markeninhaber


54331 Pellingen
DE

Markenvertreter

80339 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 29 30 32
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich kosmetische Badezusätze; kosmetische Präparate, nämlich Präparate der präparativen und pflegenden Kosmetik, einschließlich Kräuterpräparate, Vitamincremes und -ölen; ätherische Öle; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege( mit Ausnahme von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln), insbesondere Kräuter- und Naturheilerzeugnisse, einschließlich Einzelkräutern und Kräuterpräparaten in getrockneter, pulverisierter und flüssiger Form, Kräutertropfen, flüssige Arznei- und Gesundheitspflege-Spezialitäten wie Tonika, medizinische Weine, Elexiere, Erkältungspräparate, Arzneisalben und Vaseline, Tinkturen, Einreibe- und Massagemittel, medizinische Tees, insbesondere Kräutertees, Getränke für medizinische und Gesundheitspflegezwecke, insbesondere naturreine Pflanzen- und Kräutersäfte, Vitaminpräparate; diätetische Erzeugnisse und diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Kräutersalzen und medizinischen Schlankheitsmitteln; Babykost, Pflaster, Verbandmaterial; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speieseöle und -fette; Konserven; Nahrungs- und Genußmittel des allgemeinen Verzehrs, nämlich Tees, Teemischungen und Teezubereitungen, einschließlich (nichtmedizinischer) Kräuter- und Früchtetees, für die menschliche Ernährung zubereitete(s) Getreide und Getreidepräparate, einschließlich Hafer- und anderen Getreideflocken; Speise- und Kräutersalz; die vorgenannten Nahrungs- und Genußmittel auch zu nichtmedizinischen diätetischen Zwecken; Salatsaucen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2008 200800734465 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 1999 199901843899 Löschung, Marke teilweise geloescht
07. April 1999 199901796970 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 1999 199901791034 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Mai 1998 199801577872 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398046581