Leonardo Da Vinci Logo (DPMA, 01/26/1998)
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The German trademark Leonardo Da Vinci was filed as Word and figurative mark on 01/26/1998 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/31/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters in the form of a signature, illegible signatures
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 398035164 |
| Register number | 39803516 |
| Application date | January 26, 1998 |
| Publication date | October 4, 2001 |
| Entry date | August 31, 2001 |
| Start of opposition period | October 4, 2001 |
| End of the opposition period | January 4, 2002 |
| Expiration date | November 22, 2007 |
Trademark owner
goods and services
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motorisierte und nicht motorisierte Fahrzeuge zu Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Apparate (motorisiert und nicht motorisiert) zur Beförderung von Waren und Personen auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, motorisierte und unmotorisierte Wagen und Karren für den Transport von Waren oder Personen; Möbel, nämlich Sitzgarnituren, Sessel, Liegen, Betten, Schränke, Regale, Tische, Stühle; Teile von Möbeln, Spiegel, Rahmen; Bekleidungsstücke, nämlich Hosen, Jacken, Westen, Hemden, Krawatten, Pullover, Socken, Unterwäsche, Mäntel, Röcke, Strümpfe, Anzüge, Bademäntel, Blusen; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen, Eier, Milch und Milchprodukte Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Schokoladen, Torten, Pralinen, Kuchen, Bonbons, Süßwaren, soweit in Klasse 30 enthalten; Tabak, Zigarren, Zigaretten, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, Personalmanagementberatung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Marketing, Dienstleistungen einer Werbe- und Beratungsagentur; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Investment- und Bankgeschäfte; finanzielle Beratung, nämlich solche in Bezug auf finanzgünstige Kredite und Darlehn und in Bezug auf Entschuldung und Schuldentilgung; Effektengeschäfte, Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds und Wertpapieren, Krankenversicherung, Lebensversicherung, elektronischer Kapitaltransfer, Veranstaltung von Lotterien und Gewinnspielen aller Art, Vermögensverwaltung; Telekommunikation, Betreiben einer Internetdomain, nämlich Vergabe und Registrierung von Internetdomainnames und deren Verleih und Bewertung sowie Vermittlung; Netzinformationen, nämlich Bereitstellung von Informations-, Werbe- und Verkaufsangeboten zum Abruf aus dem Internet, aus dem Telefon und Television sowie Radio; Online- und Internetdienste, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art im Internet, Telefon, Television und Radio, Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Betrieb von Chatlines und Foren, Aufbau, Bereitstellung, Betrieb und Wartung von Netzwerken, Erstellung und Einrichtung von Internet-Präsentationen, Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen, Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Energieversorgung, der Haushaltsversorgung, der Wasserversorgung, nämlich Beratungs-, Planungs-, Konzeptions- und Logistikarbeiten für die Erbringung dieser Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Lebensmittelversorgung, der elektronischen Kommunikation, auch solcher mittels Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Planung der Lebensmittelversorgung und Erstellung von entsprechenden Herstellungs- und Verteilungsverfahren und deren Organisation, Planung von elektronischen Kommunikationseinrichtungen aus den Bereichen Telefon, Television, Internet und Datenverarbeitung und Erstellen von entsprechenden Durchführungsverfahren und deren Organisation; Rechtsberatung und -vertretung, wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und deren Entwicklung; technische Beratung, nämlich solche in Bezug auf Entwurf, Entwicklung, Planung und Herstellung von Apparaten, Maschinen und Instrumenten für die Herstellung, Instandsetzung, Wartung, Bearbeitung, Erneuerung und Pflege von Transistoren, Mini-Transistoren, Mikrochips, mikrochipähnlichen und mikroelektronischen Produkten aus Edelmetall, Silizium und aus auf Kohlenstoff aufbauenden organischen Materialien; technische Beratung, nämlich solche in Bezug auf Entwurf, Entwicklung, Planung und Herstellung von Apparaten und Geräten der Unterhaltungselektronik (Fernsehgeräte, CD-Player, Video-Recorder, DVD-Player, Radios); technische Beratung, nämlich solche in Bezug auf Entwurf, Entwicklung, Planung und Herstellung von Apparaten, Geräten und Instrumenten für den Internet-Betrieb (Rechner, Computer, Scanner, Drucker nebst der dazugehörigen Software); betriebswirtschaftliche Beratung, Entwicklung von Konzepten für Geschäftsprozesse und konkrete Gestaltung und Planungen derselben; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Land- und Forstwirtschaft
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 3, 2008 | 200800068849 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| September 5, 2006 | 200603518997 | 5c | RAW: Loeschung Dritter |
| February 13, 2004 | 200403018303 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| February 13, 2004 | 200403018403 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| February 6, 2004 | 200403013835 | RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht | |
| April 11, 2002 | 200202548224 | Opposition period, Zurueckgewiesen | |
| August 31, 2001 | 200102391916 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10398035164