SPOT

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPOT wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397359039
Registernummer 39735903
Anmeldedatum 29. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1997
Eintragungsdatum 05. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2007

Markeninhaber


Hsinchu Hsien
TW

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Scanner; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme, insbesondere zur Verwendung in der Verwaltung von Bilddaten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Bedienungsanleitungen und Software-Handbücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2008 200800123600 5f Löschung, Marke geloescht
27. Mai 1998 199801613535 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Dezember 1997 199701490550 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 1997 199701446566 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397359039