BETOFORM

DPMA DPMA 1997 Trademark registered

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The German trademark BETOFORM was filed as Word mark on 02/14/1997 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/03/1998. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 397066384
Register number 39706638
Application date February 14, 1997
Publication date March 10, 1998
Entry date February 3, 1998
Start of opposition period March 10, 1998
End of the opposition period June 10, 1998
Expiration date February 28, 2027

Trademark owner

goods and services

6 17 19 37 41
Die Ankertechnik betreffende Waren aus Metall, nämlich schweiß- und biegbarer Ankerstab mit umlaufendem Gewinde, Schalungsanker aus Spannstahl, Kugelgelenkplatten, Tellerflügelmuttern, Flügelmuttern, Spannschloß-Federn, schnellösbare Spannmuttern, Sechskantmuttern, Vorspannmuttern, Verbindungsmuttern, Wassersperrplatten, Rohrwassersperren, Stahl-Beton-Konen, Abdeckkappen zum Verhindern des Eindringens von Beton, Stahl-Kletterkonen, Ankerkopf als Ankerteil für einhäuptige Schalungsverankerung, Nagelplatten, Wellenanker, Schlaufenhaken, Verankerungsschlaufe, Anschweißteil mit Kehlnaht, Verankerungsmutter für einseitige Verankerung, Felsanker zum Befestigen von einseitiger Schalung in Beton- oder Felswänden und Verankerungshülse für einseitige Verankerung, Felsanker zum Befestigen von einseitiger Schalung in Beton- oder Felswänden und Verankerungshülse für einseitige Verankerungen mit Beton, Metallträger für Mauerwerksabfangungen und hinterlüftete Fassaden als Fassadenverankerungen; Metall-Kunststoff-Konen für wasserundurchlässigen Beton; Betonstopfen zum Verschließen von Konenlöchern, Verschlußmörtel in Form gebrauchsfertiger Trockenmischung auf Zementbasis zum Verfüllen von Konenlöchern und/oder Ankerlöchern; die Schalhilfen betreffenden Waren aus Metall zum Justieren der Schalung in der Wandsohle, nämlich Schalungsabstandhalter, Distanzspreizen für wasserundurchlässige Wandanschlüsse, Überbrückungs- und Abdeckleiste für die Schalfuge, Dreikantleisten Nagelfahnen gelocht, flache Abdeckleiste zum Abdichten im Bereich von Decke/Wand, T-Leiste zum Verbinden und Abdichten von Schaltafeln oder Brettern an der Stoßstelle, Basisleiste als Distanzspreize mit Nagellöchern zum Ausrichten und Ansetzen von Wandschalelementen, Rippenstreckmetall als verlorene Schalung, Abschalbleche; Bewehrungsanschlüsse aus Metall in Form von Elementen bestimmter Elementlänge; Bewehrungsschraubanschlüsse für statische und dynamische Anschlüsse; dichte Arbeitsfugen aus Metall betreffende Waren aus Nichtmetall, nämlich Verpreßschlauch zur Herstellung von wasserundurchlässigen, gasdichten bzw. kraftschlüssigen Arbeitsfugen; plastisches Quellband aus Nichtmetall für Arbeitsfugen und Rohrdurchführungen; Injektionsschläuche aus Nichtmetall zur Herstellung von wasserundurchlässigen Rohrdurchführungen; Injektionsschläuche aus Nichtmetall zur Herstellung von wasserundurchlässigen, gasdichten bzw. kraftschlüssigen Arbeitsfugen; Sollrißfugenschinen aus Kunststoff für die Ausbildung einer kontrollierten Rißführung; Installation der vorstehenden Waren; Schulung von gewerblichen Mitarbeitern; Subunternehmerleistungen, nämlich Montage der Fugenbänder, Schläuche, Quellbandsysteme, Verpressung der Schlauchkanäle mit Epoxidharz, Gel oder Ultrafeinzement
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 9, 2022 202200168243 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 30, 2017 201620449734 4 Extension, Verlaengert
July 31, 2015 201520152081 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 21, 2012 201200217915 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 12, 2008 200800540881 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 9, 2007 200603813257 4 Extension, Verlaengert
November 24, 2003 200302967675 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 10, 1999 199901823410 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 21, 1999 199901806698 Opposition period, Zurueckgenommen
February 3, 1998 199801517694 Registration, Marke eingetragen

ID: 10397066384