DIE KLEINE MEERJUNGFRAU

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DIE KLEINE MEERJUNGFRAU wurde als Wortmarke am 20.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396557422
Registernummer 39655742
Anmeldedatum 20. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 17. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Suppen, Bouillons, Brühen; Kartoffelzubereitungen; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch, und/oder Geflügel, und/oder Gemüse, und/oder Reis, und/oder Nudeln, und/oder Pilzen, und/oder Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, Backwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts im wesentlichen bestehend aus Milch, Milcherzeugnissen, Käse, Fruchtsaft und/oder Reis, auch unter Zusatz von frischen oder konservierten Früchten, Fruchtzubereitungen und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten, hergestellt unter Verwendung von Gelantine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Zutaten; Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren; Frühstücksgetreidepräparate; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle Waren soweit möglich, auch in getrockneter oder tiefgekühlter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300214849 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2016 201620413289 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Februar 2016 201520375315 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Januar 2016 201620393572 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. März 2014 201400086951 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2007 200603808040 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Januar 2007 200701023996 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. März 1997 199701327230 Eintragung, Marke eingetragen
17. März 1997 199701327433 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396557422