39652600

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39652600 wurde als Bildmarke am 04.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396526004
Registernummer 39652600
Anmeldedatum 04. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 20. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 29 30 31 32 33
künstliche Süßstoffe; Kasein, Kaseinat, Albumin; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für chemische sowie als Vorprodukte für sonstige industrielle Zwecke; Molke bzw. deren Bestandteile für chemische Zwecke sowie als Vorprodukte für andere industrielle Zwecke; Molke bzw. deren Bestandteile für kosmetische Zwecke; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für kosmetische Zwecke; Arzneimittel für Menschen und Tiere; Molke bzw. deren Bestandteile für pharmazeutische sowie diätetisch-medizinische Zwecke; Milchzucker; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für pharmazeutische sowie für diätetisch-medizinische Zwecke; Butter, Halbfettbutter, Butterzubereitungen, Buttersaucen, Buttereinfett, Speiseöle, Speisefette, Milch, Sahne bzw. Sahneerzeugnisse (ausgenommen kondensierte), Joghurt, Kefir, Buttermilch, Käse, Käsezubereitungen, Frischkäse, Frischkäsezubereitungen, Quark, Quarkzubereitungen; Buttermilch-, Sauermilch-, Joghurt- und Quarkerzeugnisse; Brotaufstriche oder Brotauflagen auf Basis von Milch, Eiweiß, Fett und/oder Kohlehydraten; Sojazubereitungen als Brotaufstriche oder Brotauflagen; Kaffee- und Teeweißer, im wesentlichen bestehend aus Kohlehydraten, Eiweiß und/oder Fett; Kakaobutter; Sahne-, Milch-, Buttermilch-, Sauermilch- oder Molkenmischgetränke; fertige oder pulverförmige Desserts und ähnliche Speisen auf Milchgrundlage; Suppen; Molke bzw. deren Bestandteile für Nahrungszwecke; Molken-, Milchzucker-, Frucht- oder Eiweißkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch in Pulverform für Nahrungszwecke; Obst- und Gemüsesäfte für die Küche; Fruchtsaucen, Marmeladen, Konfitüren; tierische und/oder pflanzliche Fettpulver, Eiaustauschstoffe, Milcheiweiß, Kasein, Kaseinat, Albumin; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für Nahrungszwecke; Majonaisen; Saucen, einschließlich Salatsaucen und Dips; Würzsaucen, Würzmittel; Kakaokonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; brot und Brotwaren, auch bestrichen bzw. belegt mit Butter und/oder Butterzubereitungen bzw. Käse und/oder Käsezubereitungen; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren; Futtermittel, Futtermittelzusätze; Molke bzw. deren Bestandteile für Futtermittelzwecke, auch in Pulverform; lebende Tiere, Tiersamen; Milch-, Molken- oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für Futtermittelzwecke; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke, für die Küche und/oder für die Zubereitung von bzw. als Zusatz zu Getränken; Sahne-, Milch-, Molken-, Milchzucker-, Frucht-, Kakao- und/oder Eiweißkonzentrate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Milch-, Sahne-, Buttermilch-, Sauermilch- oder Molkenmischgetränke mit Alkoholzusatz; Sahne-, Milch-, Molken-, Milchzucker-, Frucht-, Kakao- und/oder Eiweißkonzentrate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Obst- und Gemüsesäfte mit Alkoholzusatz als Getränke, für die Küche und/oder für die Zubereitung von alkoholischen Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2021 202100165930 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161621 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046382 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2016 201520377563 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2015 201520168830 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2013 201300151433 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2008 200800092717 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 2007 200701036761 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026730 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026730 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2006 200603804727 4 Verlängerung, Verlaengert
18. August 2003 200302901241 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 1997 199701329156 Eintragung, Marke eingetragen
20. März 1997 199701329348 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396526004