FIDGET

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FIDGET wurde als Wortmarke am 28.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396519490
Registernummer 39651949
Anmeldedatum 28. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 21. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 30. November 2016

Waren und Dienstleistungen

3 9 14 16 21 24 25 28 29 30
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeehäferl; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Suppen, Bouillons, Brühen; Kartoffelzubereitungen; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Gemüse und/oder Reis und/oder Nudeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, Backwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts im wesentlichen bestehend aus Milch, Milcherzeugnissen, Käse, Fruchtsaft und/oder Reis, auch unter Zusatz von frischen oder konservierten Früchten, Fruchtzubereitungen und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten, hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Zutaten; Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren; Frühstücksgetreidepräparate; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle Waren soweit möglich, auch in getrockneter oder tiefgekühlter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238423 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400087236 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2007 200603804227 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2007 200701018055 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Februar 1997 199701313552 Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 1997 199701313784 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396519490