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Waren und Dienstleistungen

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Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für Bau und Straßenbau; Maschinen zur Lebensmittelherstellung und -verarbeitung; Maschinen zur Güterbeförderung und -handhabung; Maschinen für die chemische Industrie, für den Bergbau, für die Holzindustrie, für die Metallindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Bauindustrie, für die Kraftfahrzeugindustrie, für die Maschinenbauindustrie, für den Haushaltsgebrauch; Abfüllmaschinen, Aufzüge, Bagger, Baumaschinen, Bulldozer, Druckmaschinen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Gurtförderer, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), Kräne, Melkmaschinen, Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Walzmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Flurförderzeuge, Aufzüge (Lifte), Kehrmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solcher für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, nämlich maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte und landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahzeugbau sowie für die Bautechnik, für den Haushaltsgebrauch, für die Lebensmittelindustrie, für die chemische Industrie, für den Bergbau, für die Holzindustrie, für die Metallindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Bauindustrie, für die Kraftfahrzeugindustrie, für die Maschinenbauindustrie; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, für den Gartenbau und die Forstwirtschaft; Meßinstrumente für die Industrie, wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Fotokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, wie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zur Messung und Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkarten, Büromaschinen; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparate und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren) Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Automaten, nämlich Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstfotographieren, medizinische Thermometer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren, Schuhe und orthopädische Einlagen; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Hygieneartikel aus Gummi; orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien; Blutdruckmeßgeräte, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke und elektrische Heizdecken, Geräte für die künstliche Beatmung, Hörgeräte; Krankenunterlagen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Standseilbahnen, Zahnradbahnen, Transporthängebahnen, Luftseilbahnen, Sessellifte oder Kabinenbahnen, Schlittenseilbahnen, Skilifte, Gabelstapler, Förderkarren; Kühlwagen (Automobile), Luftkissenfahrzeuge, Schwimmbagger, Raumfahrzeuge; Golfkarren, Schlauchwagen; Kinderwagen, Rollstühle; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; selbstklebende Fleckgummis für Reifenschläuche; Steuerruder für Schiffe, Schiffsschrauben; Flurförderungszeuge, Förderbänder, Gehsteige; elektrische und elektronische Musikinstrumente; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Marktforschung und Marktanalyse, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbemittlung, Werbung, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors, Dienstleistungen eines Physikers, Dolmetschen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396362931
Registernummer	39636293

Anmeldedatum	20. August 1996
Veröffentlichungsdatum	10. Mai 1997
Eintragungsdatum	17. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist	10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist	11. August 1997
Ablaufdatum	31. August 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. April 2017	201700134665	5f	Löschung, Marke geloescht
11. November 2013	201300352177	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2010	201000551723	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2006	200603785591	4	Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2006	200607518743	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2006	200606320031		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. April 2006	200603577345		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2001	200102436478		Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
01. August 1997	199701384051		Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Februar 1997	199701310568		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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