SLC

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SLC wurde als Wortmarke am 05.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396295916
Registernummer 39629591
Anmeldedatum 05. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 07. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber


Murray Hill N.J.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 38
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Halbleiterbauelemente und -bauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nicht-drahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermittlung, insbesondere auch für Vermittlungsämter; Fernsprechnebenstellenanlagen, Fernsprechgeräte und -apparate, Faksimile-Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopieübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Geräte für die Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Sende-, Übertragungs- und Empfangsgeräte für Sprache und Daten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Handbücher und Bedienungsanleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Telekommunikation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700126242 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2008 200800656697 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701042136 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200605120446 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2005 200503439436 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2003 200302838154 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. Mai 2002 200202579414 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1999 199901918423 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396295916