39617940 Logo (DPMA, 04/15/1996)
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The German trademark 39617940 was filed as Figurative mark on 04/15/1996 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/13/1997.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sticks, umbrellas, parasols #Hands, cupped hands, fingers, fingernails, imprints of hands or of fingers, arms #Other crosses #Dots
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 396179401 |
| Register number | 39617940 |
| Application date | April 15, 1996 |
| Publication date | July 19, 1997 |
| Entry date | June 13, 1997 |
| Start of opposition period | July 19, 1997 |
| End of the opposition period | October 20, 1997 |
| Expiration date | April 30, 2006 |
Trademark owner
Oakdale Minn.
US
Trademark representatives
81675 München
DE
goods and services
1
9
10
16
42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; bilderzeugende, photographische, thermographische, photothermographische Materialien sowie herkömmliche und digitale Proof-, Abdruck- und Korrekturmaterialien sowie Trägermaterialien, einschließlich unbelichtete Filme, Folien, Basismaterial und Chemikalien; unbelichtete Laserfilme, unbelichtete Kontaktfilme, unbelichtete Kamerafilme, unbelichtete Imagesetting-Filme; belichtete Laserfilme, belichtete Kontaktfilme, belichtete Kamerafilme, belichtete Imagesetting-Filme; unbelichtete Kamerafilme; belichtete Imagesetting-Filme; transparente und transluzente Folien und Trägermaterialien für gewerbliche, photographische und wissenschaftliche Zwecke; unbelichtete Diafilme; belichtete Diafilme; ein- und mehrlagige unbelichtete Filme und Folien sowie Overlay-Folien für Farbprüfverfahren; ein- und mehrlagige belichtete Filme und Folien sowie Overlay-Folien für Farbprüfverfahren; Chemikalien zur Verwendung bei Farbprüfverfahren; unbelichtete Filme, Folien und/oder Karten für die Mikrofilmtechnik; belichtete Filme, Folien und/oder Karten für die Mikrofilmtechnik; Chemikalien für die Filmentwicklung und -verarbeitung; Entwickler, Nachfüllösungen und Fixierer für Druck- und lithographische Zwecke; unbelichtete Ätzfilme zur Herstellung von Druckformen; belichtete Ätzfilme zur Herstellung von Druckformen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte; magnetische, magneto-optische sowie laserbetriebene Disketten und Laufwerke; Computerbänder und Kassetten für Computerbänder und Laufwerke; mehrmals verwendbare sowie regenerierbare optische Platten, Disks und Laufwerke; bespielbare optische Platten, Disks und Laufwerke; bespielte optische Platten, Disks und Laufwerke; auswechselbare und nicht auswechselbare Platten- und Disklaufwerke; Audio- und Videobandkassetten; Kassetten für Diktiergeräte; Reinigungsapparate und -geräte für Computerbänder und Köpfe von Diskettenlaufwerken; Spulen, Ringe und Kragen zur Verwendung mit Magnetaufzeichnungsträgern (soweit in Klasse 9 enthalten), Sperringe, Schwämme, Schwammhalterungen sowie Etikettenhalter und -rahmen als Teile von Magnetaufzeichnungsträgern (soweit in Klasse 9 enthalten); Klebebänder zum Zusammenkleben von Filmen; Büchsen, Behälter, Magazine und Gestelle zur Aufbewahrung von Disketten, Computerbänder und Kassetten für Computerbänder; bilderzeugende, photographische, thermographische, photothermographische Materialien, einschließlich Proof-Materialien, sowie herkömmliche und digitale Abdruck-, Proof- und Korrekturmaterialien sowie Trägermaterialien, einschließlich Übertragungsfolien (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckplatten; Kameras, Vergrößerer, Vervielfältiger und Drucker; Imagesetting-Platten; Metall- und Polymerplatten für die Film- und Druckindustrie; dämpfende Hülsen oder Muffen aus wasserabsorbierendem Material für Feuchtwalzen einer Druckmaschine; Entwicklerpads; Duktorhülsen oder -manschetten; Ultraschallbildgeräte; Drucker und Lesegeräte für die Mikrofilmtechnik; Papier-, Karten- und Bar-Code-Lesegeräte, Scanner und Drucker; Laser-Bildgeräte, Plotter und Drucker sowie dazugehörige Blattzuführer und Blatteinzüge, Ablagen, Kartenmischer und Sortierer; Kassetten, Magazine, Bildschirme, Klebestreifen sowie Halter für Filme und Folien; Klebestreifen für Filme und Folien; Filmentwicklungsgeräte; Farbbildentwicklungsgeräte; Impact-Drucker; Graphikdrucker; Farbsublimationsdrucker; Laminatoren; Hitzesicherungen, einschließlich Wärmefixierer (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer; elektronische und optische Kabel; Klemmfassungen, Crimpers; Digitalspeicher; Steuerplatinen für I/O und Graphikgeräte; Tastaturen; Modems; Software; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Materialien zur Bildaufbereitung und Bilddarstellung in der Medizin, Zahn- und Tiermedizien, nämlich Aufzeichnungsmedien (soweit in Klasse 1 enthalten), insbesondere Laserbilddarstellungsfilme, unbelichtete digitale Aufzeichnungs- und Bilddarstellungsfilme, unbelichtete Filme für die Mammographie, Videoaufzeichnungsfilme, Duplikatfilme, Farbpatronen und Kassetten dafür; Materialien zur Bildaufbereitung und Bilddarstellung in der Medizin, Zahn- und Tiermedizien, nämlich Aufzeichnungsmedien (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Laserbilddarstellungsfilme, unbelichtete digitale Aufzeichnungs- und Bilddarstellungsfilme, unbelichtete Filme für die Mammographie, Videoaufzeichnungsfilme, Duplikatfilme, Farbpatronen und Kassetten dafür; Geräte zur Aufzeichnung und Bilddarstellung der vorgenannten Aufzeichnungsmedien in der Medizin, Zahn- und Tiermedizin, insbesondere Laser-Bildwiedergabegeräte, Vielfachdatenverwaltungsmanager, Anzeigenschirme, Rechner, Filmentwicklungsgeräte, Kassetten für die Mammographie, Entwickler, Fixierer, Dualdrucker, Schnittstellengeräte für die Computer-Radiologie; Filmsortiergeräte, digitale Bildaufzeichnungsgeräte, digitale Disk-Leser, medizinische Abbildungs- und Bilddarstellungs-Disks, Druckmanager, Server; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Versandtaschen, Umschläge; Schreib-/Löschsicherungen für Disketten; Computerbänder und Kassetten für Computerbänder; Imagesetting-Papier; Testformulare; Kontaktpapier; beschichtetes Papier; kohlfreies Papier; Fan-out-Klebstoffe, einschließlich Fan-out- Klebstoffe für Formularsätze; Laser-Papier; leere und vorgedruckte Etiketten; Unterrichts-, Planungs- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Computer-Software für Dritte; Computer-Beratungsdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenspeicherung und -wiedergabe; Dienstleistungen hinsichtlich der Etikettierung und Initialisierung von Datenspeichermedien; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenwiedergewinnung und -herstellung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 15, 2007 | 200701057955 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 5, 2003 | 200390045298 | RAW: Berichtigung | |
| June 13, 1997 | 199701361907 | Registration, Marke eingetragen | |
| June 13, 1997 | 199701362146 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396179401