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Die Deutsche Marke Torpfosten wurde als Wortmarke am 12.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396176844 |
| Registernummer | 39617684 |
| Anmeldedatum | 12. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 1996 |
| Eintragungsdatum | 03. September 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
97209 Veitshöchheim
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Stärkungsmittel für medizinische Zwecke; medizinische Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Lecithin, Weizenkeimöle, Fischöl, Lebertranöl, Knoblauchöl, Zwiebelöl, Carotin, Hefe, Gelatine, Aminosäuren, Fettsäuren sowohl gesättigte als auch ungesättigte, Vitamine und Mineralstoffe; Vitaminpräparate; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; medizinische Süßwaren, auch gefüllt; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Marmeladen; Fruchtsoßen; Milch und Milcherzeugnisse, insbesondere Trinkmilch, Dauermilch, Sauermilch, Käse, Speisequark, Quarkspeise, Joghurt, Joghurt mit Früchten, Dickmilch, Kefir, saure und süße Sahne, Butter, Molke für Nahrungszwecke, Milchpulver für Nahrungszwecke; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und Speisefette; Salatsoßen, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseeis, insbesondere Eiscreme, speiseeishaltige Zubereitungen, Eistorten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert, aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung und Bratlinge, hauptsächlich aus Soja bestehende Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel; Kartoffelchips, Kartoffelsticks, zubereitete Kartoffel- und Getreideprodukte zu Knabberzwecken, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffel- und Getreideprodukte für Knabberzwecke; geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse, Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokoladenzubereitungen; Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit Füllungen aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Biskuitbackwaren und Waffeln, auch mit Füllungen aus Nüssen, Obst, Milchcremes und/oder Puddingcremes; Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup (soweit in Klasse 29 oder 30 enthalten), Melassesirup, streichfähige Kakaomassen; Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten; Puddings, Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen, Suppen; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke sowie auch für Diabetiker
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620803385 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Juli 2006 | 200603768772 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. September 1996 | 199601237110 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. September 1996 | 199601237336 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396176844