39603046

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39603046 wurde als 3-D-Marke am 25.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396030467
Registernummer 39603046
Anmeldedatum 25. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 29. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


Battle Creek Mich.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Frühstückszerealien (überwiegend aus Getreide und/oder gewalzten, extrudierten oder gerösteten Getreideflocken) sowie hauptsächlich Zerealien (überwiegend aus Getreide und/oder gewalzten, extrudierten oder gerösteten Getreideflocken) enthaltende Erzeugnisse als Frühstückskost, für kleine Imbisse und als Beigabe bei der Zubereitung von Speisen; Brot, Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. November 2006 200608020296 5f Löschung, Marke geloescht
29. April 1997 199701345634 Eintragung, Marke eingetragen
29. April 1997 199701345996 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396030467