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The German trademark SOLAR was filed as Word mark on 12/08/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/19/2001.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 395502535 |
| Register number | 39550253 |
| Application date | December 8, 1995 |
| Publication date | February 22, 2001 |
| Entry date | January 19, 2001 |
| Start of opposition period | February 22, 2001 |
| End of the opposition period | May 22, 2001 |
| Expiration date | December 31, 2025 |
Trademark owner
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Konsumentenelektronik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Bandkassetten, Videofilme, Videospiele; Radio- und Fernsehgeräte, Videokameras und Videogeräte, Plattenspieler, CD-Plattenspieler; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Buchungsmaschinen, Fakturiermaschinen; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und World Wide Web; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und World Wide Web; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; Computerhardware, nämlich Computer, Arbeitsplatzrechner, Laufwerke für Floppy-Disks, Computerdrucker, Computertastaturen, Computermäuse, Joysticks und deren Teile, Computerbildschirme, LCD-Anzeigegeräte, Sichtgeräte, Platinen, Modems, Zusatz-Schaltkarten für Computer, integrierte Schaltkreise, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; graphische Benutzerschnittstellenprogramme, graphische Benutzerschnittstellen für Computerschaltungen; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Computer (CPU's), Videokameras und Mikrophone zur Anwendung bei Computerkommunikationssystemen und Videokonferenzsystemen; Halbleiterbauelemente, elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten, jeweils ohne oder auch mit darin aufgezeichneten Informationen; Datensicherungsgeräte; elektrische Schaltplatten mit Speicherbausteinen; Mikroprozessoren; Geräte, Verbindungskabel und -stecker zum Verbinden oder Vernetzen von Datenverarbeitungsgeräten und Geräten der Nachrichtentechnik; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; auf maschinenlesbare Datenträger aufgebrachte Computerprogramme und Betriebssysteme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; tragbare Computersysteme bestehend aus Betriebssystem, Netzwerk- und Dienstsoftware; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepasst sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Messinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher oder Computer; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM, ausgenommen Waren für solartechnische Anwendungen und/oder Waren, die mit Solarenergie betrieben werden
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 22, 2023 | 202300216006 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 4, 2016 | 201520313856 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 4, 2016 | 201400473840 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 13, 2015 | 201520278158 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| March 4, 2014 | 201400086134 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 21, 2010 | 201000546725 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 21, 2010 | 201000459230 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 31, 2006 | 200603518179 | Extension, Verlaengert | |
| January 19, 2001 | 200102229387 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 19, 2001 | 200102229585 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395502535