39540698 Logo (DPMA, 10/06/1995)
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The German trademark 39540698 was filed as Figurative mark on 10/06/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/12/1996.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serpents #Transistors, diodes, resistors and magnets, resistance #Five colours and over
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 395406986 |
| Register number | 39540698 |
| Application date | October 6, 1995 |
| Publication date | June 20, 1996 |
| Entry date | March 12, 1996 |
| Start of opposition period | June 20, 1996 |
| End of the opposition period | September 20, 1996 |
| Expiration date | October 31, 2015 |
Trademark owner
77652 Offenburg
DE
Trademark representatives
81925 München
DE
goods and services
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Mit Programmen versehene Datenträger (Computer-Software), auch als anwendungsneutrale Aufbau- sowie Anwendungsprogramme für Programmerstellungen und -erweiterungen sowie als Abfrageprogramme für Einplatz-, Mehrplatz- und Netzwerkcomputer; mit Daten-Management-Programmen versehene Datenträger, insbesondere auch als Programme und als Programmteile für die Einrichtung, Bearbeitung und Abfrage von Daten in verteilten, homogenen und nichthomogenen Computersystemen, die zur Datenübertragung verbunden sind oder werden; Informationsdatenträger, ausgenommen unbelichtete Filme, mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art auch mit Software; programmierte Floppy-Disketten, CD-ROM-Video-Kassetten, Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Software(soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Wörterbücher; Lehr- und Informationsschriften und Wörterbücher für diese Programme; bespielte und unbespielte Signalaufzeichnungsträger, nämlich solche zur optischen, magnetischen und optoelektronischen Speicherung; Druckereierzeugnisse; Informationsmaterial in Form von Druckereierzeugnissen, nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Poster, Aufkleber, Kalender, Photographien; Softwareentwicklung und EDV-Beratung hinsichtlich Software und Programmauswahl sowie Aktualisierung von Software und Programmen auch für CD-ROM; Beratung sowie Entwicklung und Vermietung im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Leasing im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Installation, Wartung und Service im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbesendungen auch im Online-Service; Produktion von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbesendungen auch im Online-Service; Marketing, Marktforschung und -analyse; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Dienstleistungen einer Werbeanzeigenagentur, insbesondere Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen und deren Gestaltung; Herausgabe von Werbetexten; technische Beratung auf dem Gebiet der Gestaltung von Sendezeiten und Vermittlung sowie Vermietung von Sendezeiten; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Wartung und Auftrags-Aktualisieren von Datenverarbeitungsprogrammen und -programmbausteinen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerprogrammen im Auftrag Dritter; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren und Liefern von Daten und sonstigen Informationen sowie Vermittlung von Datenbankinformationen; Auftrags-, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung für Datenbanken und deren Erstellung; Entwicklung von Computer-Codes bzw. Programmierungssystemen; Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikation; Vermittlung von Rechtsgeschäften für Dritte über den Verkauf sämtlicher genannter Waren und Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikation; Übermittlung von Informationen Informationen auch über Online-Medien wie Telekommunikationssysteme einschließlich Kabelübertragungen in Gesundheitsfragen und Medizintechnik, auch High-Tech Medizin, insbesondere mit multimedialer Systematik wie virtuelle 3-D-Simulation, über medizinische Forschung, medizinische Diagnostik und Therapie sowie Kernspintomographie und Radiologie, Chirugie sowie stereotaktische Robotersystematik, Gehirnmedizin, Transplantation, Implantation, Einsatz von z.B. Siliziumchips für Nervenzellen und Krebstherapien und Therapien mit Computereinsatz, exterrestrisch sowie epidemische Medizin auch in Zukunftssicht und mutativer Krankheitskeimentwicklung, Geriatrische und Kindermedizin; organisatorische Beratung auf dem Gebiet der Gestaltung von Sendezeiten; Veröffentlichung und Herausgabe von Dokumentationen und Programmen für die Büro-, Verwaltungs- und Produktionsautomation; softwaregesteuerte Einspeisung von Daten mittels Kabel, Telekommunikation und Telefonnetzverbindung in Computersysteme für Datennetze, Telefonanlagen und öffentliche Telefonnetze
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 18, 2016 | 201620614834 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 17, 2016 | 201620471704 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 19, 2010 | 201000506504 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2005 | 200503481027 | Extension, Verlaengert | |
| December 9, 2005 | 200503479821 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| July 5, 2004 | 200403109959 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 12, 1996 | 199601165972 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 12, 1996 | 199601166129 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395406986