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Rasierapparate; Büroartikel, nämlich Büroscheren; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten, Büroartikel, nämlich Geldkassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, nämlich Waren aus gezogenem Metall, Eisen, Kupfer, Blei, Nickel, Zinn, Messing, Bronze, Duraluminium, Chrom-Nickel-Stahl sowie Drahtwaren; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge) Brutapparate; Handwerkzeuge, ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art, und -instrumente (ausgenommen Etikettier-, Signier- und Preisauszeichnungsgeräte); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Rasendünger, Rosendünge; Kunstharze, synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, nämlich Holzbeizen, Lederbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Büroartikel, nämlich Korrekturlacke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Blattmetall für Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Beizen, nämlich Polierbeizen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel, Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), nämlich Steinkohlen, Holzkohle, Braunkohle, Koks, Anzündpaste, Anzündwürfel, Torf, Holz, Benzin, Öle, Heizöl, Dieselöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas, Propangas, Butangas, Leuchtgas, Erdgas und Acetylen; Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Kofferradios, Heimradios, Rundfunk-Phono-Kassetten-Kompaktanlagen, Rundfunk-Uhren-Radios, Tuner, Lautsprecher, Sprechfunkgeräte, Monitore, Kamerageräte, Magnettongeräte, Mikrophone, Mischpulte, Phonogeräte, Autoradiogeräte, Fernseher; photographische Film-, optische Apparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Büroartikel, nämlich Briefwaagen, Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, nämlich PKW-Anhänger, PKW-Bootsanhänger, Mofas, Fahrräder und Kajaks; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und auf dem Wasser, nämlich Krankenrollstühle, Schubkarren, Gartenkarren, Schlauchboote; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), nämlich versilberte , vergoldete oder mit Platinauflage versehene kunstgewerbliche und Zier-Gegenstände, Armbänder, Uhrenbänder einschließlich Schmuckbänder, Medaillen und Medaillons; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier (ausgenommen Etiketten), Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungstüten aus Papier, Pappe (Karton), Verpackungsbehälter aus Pappe; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbindeartikel, nämlich Klebstoffe, Bindfaden, Leinenrücken, Kunststoff- und Ledereinbände; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Malleinwand, Tuschen, Malerpaletten, Malstaffeleien, Beizen; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Befestigungshalter für Schriftstücke, Rücken für abgeheftete Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitz-Tischgeräte, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Schreibtischunterlagen, Brieföffner, Stempel, Stempelkissen, Stempelhalter, Farbbänder, Karteikästen, Locher, Pultordner, Ablagekörbe, Heftklammern, Heftklammernentferner, Klammerspender, Heftgeräte (ausgenommen solche, die zum Anheften von Etiketten bestimmt sind), Papierschneider, und Papierschneidemaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentmappen mit Ringverschluß, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte; Spielkarten; Drucklettern; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Druckstöcke; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich feuerschützende Tücher, Isolieranzüge; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, nämlich Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisenecessaires, Brieftaschen, Börsen, Schlüsseletuis, Führerscheintaschen; Häute und Felle, Netze, nämlich Einkaufsnetze; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Baumaterialien und Rohre für Bauzwecke, beide nicht aus Metall; Möbel, Spiegel, Rahmen; Büroartikel nämlich Papierkörbe; Waren (soweit sie in Klasse 20 enthalten sind) aus Holz, Kork, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich verschließbare Transport- und Lagerbehälter, Möbelbeschläge, Kisten, Körbe, Fässer, Beutel; kleine Haus- und Küchengeräte, ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art, sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Kannen, Schüsseln, Terrinen, Bierseidel, Bierbecher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürebehälter, Salz-Pfeffer-Öl-Garnituren, Zucker- und Sahnegarnituren, Essig- und Öl-Garnituren, Kompottgarnituren, Obstschüsseln, Cocktailmixbecher, Porzellan-, Glas- und Keramikartikel mit Silber- oder Golddekoration oder Platinauflage; Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Fischernetze und Einkaufsnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Bettwäsche, Handtücher, Tischwäsche, Möbelbezugsstoffe, Gardinen, Vorhänge, Deko-Stoffe; Bekleidungsstücke, nämlich Kleider, Hemden, Hosen, Trainingsanzüge, Pullover, Badeanzüge, Slips, Unterkleider, Unterröcke, Anoraks, Mützen, Damenkostüme, Anzüge, T-Shirts, Damenschuhe, Herrenschuhe, Sportschuhe, Sandalen, Stiefel, Freizeitschuhe, Hausschuhe und Kinderschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich bahnen- und/oder plattenförmige Bodenbeläge aus Kunststoff oder Gummi, Brücken, Läufer, Vorleger, Teppichboden, Teppichfliesen, Bettumrandungen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken), soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fruchtgallerten, Fischgallerten, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüse-Gelees, Konfitüren; Eier, Milch, und Milchprodukte, nämlich Käse, Joghurt, Butter, Buttermilch, Sahne, Milchpulver, Kondensmilch und Quark; Speiseöle und -fette; Konserven, nämlich Fleisch, Fisch- und Obstkonserven sowie Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, nämlich Gries, Getreideschrote, Haferflocken, Graupen, Grütze, Gerste, Getreideflocken, Maisflocken und Puffmais, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind, nämlich Kartoffeln, Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz, Viehsalz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, nämlich Fruchtsirupe und Fruchtkonzentrate sowie Brausepulver zur Zubereitung alkoholfreier Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, nämlich Ascher, Feuerzeuge, Feuerzeugbrennstoff, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Pfeifentaschen, Rauchergarnituren, Rauchertaschenmesser, Tabakbeutel, Tabakpfeifen, Tabakdosen und Tabaktöpfe, Wasserpfeifen, Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigaretten-Etuis, -kästen, -spender, -spitzen; Streichhölzer

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	395352169
Register number	39535216

Application date	August 29, 1995
Publication date	August 20, 1996
Entry date	May 17, 1996
Start of opposition period	August 20, 1996
End of the opposition period	November 20, 1996
Expiration date	May 17, 1996

Date	Document number	Area	Entry
October 11, 2022	202200338368	5d	RAW: Klageverfahren Loeschung, nich-kla-marke-geloescht
August 3, 2015	201400323976	4	Extension, Verlaengert
August 3, 2015	201520180959		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
March 7, 2013	201300084888	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 21, 2011	201100350059	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 3, 2011	201100040678	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 5, 2005	200503402769		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 11, 2005	200503364967		Extension, Verlaengert
July 11, 2005	200503365118		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
April 4, 2005	200503292837		Opposition period, Marke teilweise geloescht
June 3, 1997	199701357209		Deletion, Marke teilweise geloescht
May 17, 1996	199601192327		Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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