Home-Burger

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Home-Burger wurde als Wortmarke am 19.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395295211
Registernummer 39529521
Anmeldedatum 19. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 16. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch und Wurstwaren; Fleisch, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil, ggfls. mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form, als Geflügelwurst oder -aspik; Fleisch- und Fleischbrühextrakte, Suppenbrühextrakte; Fertigsuppen in konservierter Form, auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Kakao und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen und/oder Gewürzen; Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Kakao und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen und/oder Gewürzen; Speiseöle und -fette; Hefeflocken; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräutermischungen; Senf, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2015 201400288239 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2015 201520091691 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Mai 2015 201520069282 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2012 201200306705 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2012 201200244999 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2005 200503239367 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 1996 199601159013 Eintragung, Marke eingetragen
16. Februar 1996 199601159117 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395295211