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Die Deutsche Marke 5ESS wurde als Wortmarke am 13.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395245176 |
| Registernummer | 39524517 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. September 1996 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2015 |
Markeninhaber
Murray Hill N.J.
US
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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42
Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Registrierkassen und Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, sowie Geräte für die Datenerfassungs-, übertragung und -speicherung sowie deren Teile; aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte und Apparate zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nicht drahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermttlung, insbesondere auch für die Vermittlungsämter sowie aus vorgenannten Geräten und Apparaten bestehende Anlagen; Fernsprechnebenstellenanlagen, Fernsprechgeräte und -apparate, Faksimile-Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopienübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Halbleiterbauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen als Software in Form von magnetischen, optischen und elektronischen Speicherbauteilen, Datenbasen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte in Form von Dokumentationen, Programmierdrucken, Programmierbüchern, Programmierlisten, Betriebs- und Benutzerhandbüchern; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst, soweit von der Post genehmigt (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst, soweit von der Post genehmigt (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Vermietung von Datenübertragungs- und Datenverarbeitungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2016 | 201620443691 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. August 2008 | 200800660771 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701046810 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juli 2006 | 200605120449 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2005 | 200503250811 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 27. Januar 2005 | 200503243371 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 04. Juli 2002 | 200202611645 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Mai 2002 | 200290039513 | RAW: Berichtigung | |
| 10. Juni 1997 | 199701360701 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. März 1996 | 199601165941 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 1996 | 199601166108 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395245176