4ESS Logo (DPMA, 06/13/1995)
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The German trademark 4ESS was filed as Word and figurative mark on 06/13/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/12/1996.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Numerals presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 395245141 |
| Register number | 39524514 |
| Application date | June 13, 1995 |
| Publication date | June 20, 1996 |
| Entry date | March 12, 1996 |
| Start of opposition period | June 20, 1996 |
| End of the opposition period | September 20, 1996 |
| Expiration date | June 30, 2005 |
Trademark owner
Murray Hill N.J.
US
Trademark representatives
goods and services
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Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Registrierkassen und Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, sowie Geräte für die Datenerfassung-, übertragung und -speicherung sowie deren Teile; aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte und Apparate zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nicht drahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermittlung, insbesondere auch für die Vermittlungsämter sowie aus vorgenannten Geräten und Apparaten bestehende Anlagen; Fernsprechnebenstellenanlagen, Fernsprechgeräte und -apparate, Faksimile-Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopienübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Halbleiterbauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Aparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusmmengestellte Anlagen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen als Software in Form von magnetischen, optischen und elektronischen Speicherbauteilen, Datenbasen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte in Form von Dokumentationen, Programmierdrucken, Programmierbüchern, Programmierlisten, Betriebs- und Benutzerhandbüchern; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik; Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst, soweit von der Post genehmigt (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst, soweit von der Post genehmigt (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Vermietung von Datenübertragungs- und Datenverarbeitungsanlagen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 7, 2006 | 200603580031 | Deletion, Marke geloescht | |
| April 26, 2002 | 200202560290 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| June 10, 1997 | 199701360702 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 12, 1996 | 199601165940 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 12, 1996 | 199601166076 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 10395245141