39410540

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39410540 wurde als Bildmarke am 30.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394105400
Registernummer 39410540
Internationale Marke Nr. IR707033, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 30. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. November 1995
Eintragungsdatum 17. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


28870 Ottersberg
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Suppenbrühextrakte; Fertigsuppen in konservierter Form; Speiseöle und -fette; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräutermischungen; Senf; Saucen einschließlich Salatsaucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Konfitüren, Honig und Süßspeisen in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Milch und Milchprodukte, nämlich Sahne, Joghurt, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften, Obst und/oder Kakao zubereitete Speisen und alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2023 202300096310 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2015 201520069629 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2014 201300408678 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2014 201400406495 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. März 2009 200900133416 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2005 200503230041 Verlängerung, Verlaengert
30. März 1999 199901793720 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 1995 199501102878 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1995 199501102993 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394105400