30780577

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6 Figuren und Statuetten, insbesondere in Zwergenform, aus unedlen Metallen; unedle Metalle und deren Legierungen; Blei, Kupfer, Aluminium und Nickel roh oder verarbeitet; Erze; Kleineisenwaren; Schlüssel

7 nicht handbetätigte Gartengeräte

9 Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte und Datenbankprogramme; synchron bespielte analoge und digitale Aufzeichnungsträger für Ton und Bild, nämlich Schallplatten, Zip-Medien (Ton/Bild), JAZ Medien (Bild, Ton), RAD, ROM Compact-Discs (CD, CD-I, CD-ROM, CD-WROM, Mini-Discs, DVD-Platten), Schallplatten, Musikkassetten, Tonbänder, Tonkassetten (Compact-Kassetten), Videoplatten, Videofilme, Compact-Discs, digitale Kassetten, DAT-Bänder und andere Träger (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Videokassetten, DVD, SD-DVD, Multi-Optical Compact-Discs, Compact-Discs, Compact-Disc-Videos, Laser-Discs, magneto-optische Träger und andere Bildtonträger (soweit in Klasse 9 enthalten), des Weiteren CD-ROM-XA, Photo-CD, RAM-Cards, MD's, CD-Video und andere multimediale Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), Videoplatten

16 Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften; Zeitungen; Zeitschriften; Comic-Hefte; Magazine; Prospekte; Bücher, insbesondere Handbücher, Registrierbücher, Sachbücher, Kochbücher, Garten- und Gesundheitsbücher, Rezeptkarten, Postkarten, Plakate, Landkarten, Visitenkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel, auch in Form von Spielen (ausgenommen Apparate); Abziehbilder, Aufkleber, Sticker, Etiketten und Schildchen aus Papier, Pappe und papierähnlichem Material; Diskettenversandhüllen aus Papier oder Pappe; Geschenkpapier, Geschäftsdrucksachen; Kartenkollektionen; Druckereierzeugnisse (soweit in Klasse 16 gehörend); Verpackungshüllen, -beutel, -tüten und Kartons aus Papier oder Kunststoff; Blumentopfmanschetten und Blumenübertöpfe aus Papier; Eintrittskarten; Figuren und Statuetten aus Papiermaché; Flaschenhüllen aus Papier oder Pappe; Holzpapier, Kalender; Kartonröhren; Leuchtpapier; Modelliermasse; Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke; Packpapier; Papierservietten; Platzdecken aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Schachteln aus Papier und/oder Pappe; Silberpapier; Untersätze aus Papier

19 Figuren, Statuetten und Gartenfiguren, insbesondere Zwergenfiguren, aus Stein, Beton oder Marmor

20 Figuren, Statuetten und Zwergenfiguren aus Holz, Wachs, Kunststoff; Schlüsselbretter; Namensschilder und Nummernschilder, nicht aus Metall

21 Figuren und Statuetten und Zwergenfiguren aus Keramik, Ton, Porzellan oder Glas; Blumen- und Pflanzenhalter, Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumentöpfe; Flakons, nicht aus Edelmetall; Formen, nämlich Back-, Koch- und Auflaufformen; Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Gießkannen; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Glaskugeln; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton, Keramik, Terrakotta oder Glas; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Opalglaswaren; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Beregnungsgeräte; Rasensprenger; Zimmerterrarien für Pflanzenkulturen

26 künstliche Blumen und Pflanzen sowie daraus hergestellte Kränze, Gebinde, Dekorationen und/oder Arrangements

27 Fußmatten

28 Spiele, Spielzeug, Spielfiguren und Spielzubehör, nämlich Spiele mit Zwergenfiguren; Bälle, Frisbees, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Brettspiele; Christbaumschmuck; Spielzeugmodelle; Drachen; Gesellschaftsspiele; Spielkarten; Marionetten, Masken, Murmeln; Puppen; Schachspiele und Schachbretter; Hufeisenspiele; Scherzartikel, Spiele, automatisch, nicht geldbetätigt, ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehapparate, elektronische Spiele und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Computerspielen; Würfelspiele; Plüschfiguren, Fahrzeugmodelle; Stofftiere; Ringspiele; Konfetti

29 Fleischhaltige, gemüsehaltige und fleisch- und gemüsehaltige Zubereitungen und Fertiggerichte; tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst, Gemüse und Fleisch; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, im Wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Füllungen und Mischungen; verzehrfertige Imbissprodukte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen, auch unter Hinzufügung von Käse; Zubereitung aus Gewürzgurken, Weizeneiweiß, Vollmilch, Joghurt, Wasser, Rapsöl, Brand- oder Obstweinessig, Dickungsmittel, Gemüse, Obst, Zwiebeln; fetthaltige Brotaufstriche, insbesondere pflanzliche Brotaufstriche aus Gemüse, Früchten, Hülsenfrüchten, Saaten, Nüssen, Tofu, mit oder ohne Pflanzenfett, Zitronensaft

30 getrocknete Kräuter; Teigwaren, Reis; Meersalz, Johannisbrotkernmehl, Senf, Gewürze, flüssige und trockene Gewürzmischungen; Würzsoßen; Salatsoßen, Essig; Süßigkeiten aus Schokolade, Früchten, Honig, Zucker und Getreide

31 natürliche Blumen und lebende Pflanzen; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samen, Setzlinge, Keime, Myzelien, Pollen (Rohstoff), Blumenzwiebeln, Triebe und anderes Vermehrungsmaterial; unverarbeitetes Getreide; lebende Tiere, frisches Obst, Früchte und Gemüse; Kaffee-, Hülsen- und Baumschulpflanzen; Christbäume; Bäume; Baumstämme; Palmen; Sträucher; Rasen; Rosenstöcke; Wurzeln für Nahrungszwecke; Endiviensalat; Brennnesseln; frische Kräuter; Kürbisse; Lauch; Mais; frische Maronen; Mulch; Nüsse; Oliven; frische Pilze; lebende Geflügel

38 Telekommunikation

43 Bewirtung und Verpflegung von Gästen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	307805778
Register number	30780577

Application date	December 11, 2007
Publication date	May 9, 2008
Entry date	April 3, 2008
Start of opposition period	May 9, 2008
End of the opposition period	August 11, 2008
Expiration date	December 31, 2017

Date	Document number	Area	Entry
August 30, 2018	201800268418	5f	Deletion, Marke geloescht
December 11, 2014	201400457842	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 5, 2012	201200003780	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 2, 2008	200800114554	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 3, 2008	200800022822	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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