RIOBA

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7 Maschinen für den Einsatz in der Küche und Großküche; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrische Saftpressen, elektrische Mixer, elektrische Zentrifugen, elektrische Schneidemaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen (sämtliche vorgenannten Geräte soweit in Klasse 7 enthalten); Nähmaschinen und Nähmaschinenteile, Strickmaschinen und Strickmaschinenteile, Staubsaugerzubehörteile, nämlich Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter und Staubsaugerschläuche, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger und (elektrische) Bohnermaschinen, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Maschinen für die Möbel- und Fußbodenpflege; Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Sandpapierschleifmaschinen, Handbohrmaschinen

8 Essbestecke auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, insbesondere Messer, Gabel, Löffel, Fonduegabeln; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch) und Zubehörteile für Rasierapparate soweit in Klasse 8 enthalten, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser, Rasiernecessaires, Nasenhaarschneider; Einmalrasierer; Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Ahlen, Feilen, Hobel, Schraubenzieher, Sägen, Stemmmeißel, Drillbohrer, Oberfräsen, Heftmaschinen, Nagelpistolen, Zangen, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze, Sägeblätter und Rahmen für Bügelsägen; Schraubendrehereinsätze, Schräghobel, Schraubstöcke, Drahtbürsten (Handwerkzeuge), Kellen, Spachtel, Beile (Äxte), Crimpzangen, Pinzetten, Schnitzwerkzeuge, Hohlmeißel, Stiftschlüssel-Sets (Werkzeuge), Knarrenkästen, Gehrungsladen; landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) und Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, insbesondere Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Stiele, Scheren, Messer; handbetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Eierschneider (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerblöcke, mit Messern und Scheren gefüllt

9 Messbecher

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; Glühbirnen; Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstabzugshauben; Kaffeemaschinen; elektrisch betriebene Haushaltsgeräte auch zum Einsatz im Großküchenbereich, nämlich Popkornmaschinen; Lampen (elektrisch), Stehlampen, Tischlampen, Deckenlampen, Lampenröhren, -zylinder, Öllampen, Halogenlampen und -Spots, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Bräunungsgeräte, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Linienleuchten, Leuchtstoffröhren, Reflektorlampen, Kerzenlampen; Heizstrahler, Heizdecken und Heizkissen nicht für medizinische Zwecke; sanitäre Anlagen; Wasserzapfgeräte; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen (Teile sanitärer Anlagen); Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien (Teile sanitärer Anlagen); Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen, WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Lichterketten; elektrische Lichtschläuche; Glühbirnen

14 Schlüsselanhänger (Schmuck- und Fantasiewaren); Anstecknadeln; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Schreibgeräte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Papierservietten; Untersetzer aus Papier (auch Matten); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Abreißkalender, Abschminktücher aus Papier, Abziehbilder, Adressenplatten für Adressiermaschinen, Adressenstempel, Adressiermaschinen, Aktenhüllen, Aktenordner, Anfeuchter (Büroartikel), Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt, Bleistifte, Bleistifthalter, Bleistiftminen, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Briefbeschwerer, Briefkörbe, Briefmarken, Briefpapier, Broschüren, Buchbindeartikel, Buchbinderstoffe, Büroklammern, Etuis für Schablonen, Fahnen, Wimpel (aus Papier), Farbbänder, Farbkästen (Schülerbedarf), Filterpapier, Fingerlinge (Büroartikel), Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Formulare (Formblätter), Gummi (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Gummibänder für Bürozwecke, Hefter (Bürogeräte), Heftzwecken, Hüllen (Papier- und Schreibwaren), Kaffeefilter aus Papier, Kalender, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren für Haushaltszwecke, Klebstoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Kochbeutel für Mikrowelle, Kunstgegenstände (lithografisch), Landkarten, Malerbürsten, Malerleinwand, Malerpaletten, Malerrollen, Malerschablonen, Malkästen (Schülerbedarf), Malstaffeleien, Markierkreide, Modelliermasse, Notizbücher, Papier- und Schreibwaren, Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Plakate aus Papier und Pappe, Postkarten, Prospekte, Radierartikel, Schreibetuis, Schreibgeräte, Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibunterlagen, Siegel, Siegelstempel, Siegellack, Silberpapier, Stempelkästen, Stempelkissen, Tischdecken, -wäsche und -tücher aus Papier, Toilettenpapier, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsfolien aus Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungspapier, Wachspapier, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichenbretter, Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel)

18 Brieftaschen; Einkaufstaschen; Sonnenschirme; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten)

19 transportable Gartenlauben (nicht aus Metall); Baumaterial aus Holz, Kunststoff, Ton oder Glas zum Einsatz im Garten- und Landschaftsbau; Gartenpavillons, Gewächshäuser, Gartenhäuser und Kompostbehälter (jeweils transportabel und nicht aus Metall); Zäune, Zaunpfosten und Fenster (jeweils aus Holz und Kunststoff)

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Servierwagen (Möbel)

21 Flaschenöffner; Tabletts für den Haushalt; Speisekartenhalter; Serviettenringe; Papier- und Plastikbecher und -tassen; Papier- und Plastikgeschirr und -behälter soweit in Klasse 21 enthalten; Untersetzer, nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche; Schwämme, Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Thermosflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen, Siebe, Schöpfer, Schneebesen, Schaber, soweit in Klasse 21 enthalten; Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, soweit in Klasse 21 enthalten; Messerblöcke (leer), Mikrowellengeschirr; Koch-, Brat- und Backgeschirr aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, insbesondere Töpfe, Schnellkochtöpfe, Dampfdruckkochtöpfe, Dampfdruckpfannen, Woks, Backbleche, Pfannen, Wasserkessel, Fondues und Bräter; Behälter aus unedlen Metallen, nämlich Gastro-Norm-Behälter; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Gastro-Norm-Behälter aus Polycarbonat, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Mundduschen, Schwämme; Bürsten, Kämme, Schuhputzgeräte (nicht elektrisch); Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten), Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt; Abfalleimer, Körbe für den Haushalt; Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel; Tortenheber, Tischsets aus Hartkunststoff; Zuckerzangen

24 Textilservietten; Textiluntersetzer (auch Matten), Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischwäsche; Steppdecken, Gardinen, Vorhänge, Übergardinen, Daunenbetten, Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten), Decken, Laken, Tagesdecken, Bettwäsche, Federbetten, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Überwürfe für Möbel, textile Handtücher, Badetücher, Saunatücher, textile Waschlappen, Tischwäsche, Servietten, Tischdecken, Tischsets aus flexiblen Kunststoff oder Kunststofftuch; Abwaschlappen, Geschirrtücher, Gläsertücher, Gesichtstücher, Kissenbezüge, textile Servietten, Toilettensitzbezüge

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Augenbinden (Schlafmasken)

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	307797473
Register number	30779747
International trademark	No. IR982556, July 13, 2025

Application date	December 6, 2007
Publication date	June 6, 2008
Entry date	May 6, 2008
Start of opposition period	June 6, 2008
End of the opposition period	September 8, 2008
Expiration date	December 31, 2027

Date	Document number	Area	Entry
March 16, 2021	202100070431	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 2, 2018	201700292599	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
January 2, 2018	201620809150	4	Extension, Verlaengert
August 15, 2017	201700263049		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
September 23, 2008	200800157828	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 6, 2008	200800021467	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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