Senate Logo (DPMA, 21.11.2007)
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Die Deutsche Marke Senate wurde als Wort-Bildmarke am 21.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Andere Darstellungen der Erde oder des Erdglobus #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307754324 |
| Registernummer | 30775432 |
| Anmeldedatum | 21. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20097 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Ton- und Bildträger jeglicher Art
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien von Künstlern und anderen Personen des Zeitgeschehens, wie insbesondere Sportler, Politiker und Personen aus der Unterhaltungs-, Film- und Medienbranche; Bücher, Magazine, Poster
35
Sammeln von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Sammeln von Nachrichten in Form von Daten in Computerdatenbanken (auch auf elektronischem Weg); Marketing und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Vermittlung von Abonnements für Fernsehdienste (Telekommunikationsdienste) (pay-TV, pay per view, video on demand, Abo-Fernsehen) für Dritte als digitale Plattform
38
Bereitstellung des Zugriffs auf Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen (Dienste von Presseagenturen), auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer; Übermittlung (Telekommunikation) von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Bereitstellen des Zugriffs auf digitale Plattformen im Rahmen des Betriebs eines Abonnenten-Fernsehdienstes (pay-TV, pay per view, video on demand, Abo-Fernsehen) für Dritte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze
41
Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehunterhaltung über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Zusammenstellen von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen zur Übertragung über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Verarbeitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen (Hörfunk- und Fernsehproduktion) zu Zwecken der Übertragung dieser über drahtlose oder drahtgebundene Netze
42
interaktive elektronische Forschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800230763 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. August 2008 | 200800097936 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. März 2008 | 200701386734 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307754324