Mit Österreich-Programmierung Logo (DPMA, 15.10.2007)
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Die Deutsche Marke Mit Österreich-Programmierung wurde als Wort-Bildmarke am 15.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307718670 |
| Registernummer | 30771867 |
| Internationale Marke | Nr. IR978839, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2017 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektrotechnische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, DVD's, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Magnetaufzeichnungsträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen; Brillenfassungen, Brillengestelle; Brillenetuis; Brillengläser; Kneifer (Augengläser); Computer-Software, Computerprogramme, Computerbetriebsprogramme, Programme für die elektronische Datenverarbeitung (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerspiele (Software) und Videospielprogramme; Video- und Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte
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Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Photographien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bleistifte; Blöcke; Briefbeschwerer; Werbe-)Broschüren; graphische Darstellungen; Fahnen aus Papier; Farbkästen; Füll-)Federhalter; Etiketten, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Kartonagen; Kästen (Papier- und Schreibwaren); Lesezeichen; Schreibmappen; Papierservietten; Tischwäsche aus Papier; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenlineale
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Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Zusammenstellen, Systematisieren und Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer
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Telekommunikation; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Bereitstellen eines Zugangs (Software) zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Ausstrahlung von Hörfunk-, Internet- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen, insbesondere das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet, anderen Onlinediensten und in vergleichbaren Medien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (Presseagenturen); Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)systeme; Übermittlung von Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-Inhalten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen im Rahmen eines Abonnenten-Fernsehdienstes, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; Einstellung von Daten in digitale Netze; elektronische Übertragung von Informationen (Ton, Bild und Daten); Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
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Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen; Filmvermietung; Filmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Live-Veranstaltungen und Filmfestivals; Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Bildprogrammen; Durchführung von über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglichen Spielen einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Kalendern; Vermietung von über Datennetze abrufbaren Filmen (Video on demand)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2018 | 201800195614 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2010 | 201000369963 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2008 | 200800091460 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2008 | 200701367355 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307718670