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DPMA DPMA 2007 Trademark registered

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The German trademark tv!top was filed as Word and figurative mark on 07/16/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/16/2007. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Letters presenting a special form of writing #Exclamation marks, question marks #26.01.01 #Three predominant colours

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 307467082
Register number 30746708
Application date July 16, 2007
Publication date November 16, 2007
Entry date October 16, 2007
Start of opposition period November 16, 2007
End of the opposition period February 18, 2008
Expiration date July 31, 2027

Trademark owner


20095 Hamburg
DE

goods and services

9 Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Brillen, Brillenetuis
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
35 Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen von Callcentern und Servicehotlines, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- oder Dienstleistungsbestellungen; Auftragsbearbeitung, Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen; telefonische Bestellannahme für Dritte sowie telefonische Verbraucherberatung und Vermittlung von produkt- und dienstleistungsbezogener Verbraucherberatung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Telefondienste für Call-Center und Servicehotlines, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- oder Dienstleistungsbestellungen, Auftragsbearbeitung, Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen sowie produkt- und dienstleistungsbezogene Verbraucherberatung (soweit in Klasse 35 enthalten)
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Telekommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen, Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Konferenzschaltungen; Telefondienste für Call-Center und Servicehotlines (soweit in Klasse 38 enthalten); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Hotline durch Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung von Chatlines und Foren im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Chatlines und Foren; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Software (Web-Messaging); Ermöglichen des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen durch Software; Zusammenstellen und Übermitteln von Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und verwandte Produkte im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Informationen zur Unterhaltung im Internet
42 Datenverwaltung auf Servern in Computernetzwerken; elektronische Datenspeicherung, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken (soweit in Klasse 42 enthalten); Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); elektronische Datenspeicherung und Wiederherstellung von Daten und Dokumenten (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 19, 2016 201620638041 4 Extension, Verlaengert
September 27, 2016 201620695500 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 27, 2016 201620695500 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 9, 2016 201620404339 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 5, 2014 201400226170 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 15, 2011 201100419403 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 7, 2010 201000368226 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 17, 2009 200900406594 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 19, 2008 200701324047 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 16, 2007 200701260726 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10307467082