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The German trademark DIEHL DEFENCE was filed as Word mark on 07/05/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/27/2007.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 307439968 |
| Register number | 30743996 |
| Application date | July 5, 2007 |
| Publication date | November 2, 2007 |
| Entry date | September 27, 2007 |
| Start of opposition period | November 2, 2007 |
| End of the opposition period | February 4, 2008 |
| Expiration date | July 31, 2027 |
Trademark owner
90478 Nürnberg
DE
goods and services
6
Metall-Halbfabrikate, insbesondere gegossene, gepresste, gezogene, gewalzte und maschinenmäßig bearbeitete Teile aus Metall und Metalllegierungen, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Roboter (Maschinen); Lenkvorrichtungen (Maschinenteile), insbesondere mechanische, hydraulische Lenkvorrichtungen, Ruderstelleinrichtungen für Flugkörper; Regelvorrichtungen, insbesondere mechanische, hydraulische Regelvorrichtungen; Lenk- und Steuersysteme für Flugkörper(Maschinenteile); Maschinen zur Metallbearbeitung; maschinell betriebene Werkzeuge für spanende Formgebung
9
Geräte zur Bild-, Signal- und Datenverarbeitung, elektronische Steuerungseinheiten, Monitore, elektronische Speichervorrichtungen, Aufzeichnungsgeräte, elektronische Zielvorrichtungen, optische und elektromagnetische Geräte, Signalgeber, Navigationsgeräte für Luft-, See- und Landfahrzeuge und deren Teile, wie insbesondere Kameras, Signalprozessoreinheiten, Computer, Computerbildschirme, Mensch-Maschine-Interfaces, Bedienelemente (elektronisch); Navigationsinstrumente, insbesondere Inertialmesssysteme, kreiselgestützte Systeme, GPS-gestützte Systeme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildinformationen, nämlich Kameras, insbesondere Kameras für den visuellen und/oder infraroten Spektralbereich und deren Teile wie insbesondere µ-Bolometer, Matrixdetektoren, CCD-Chips, Objektive, optische Elemente; Bilderfassungs-, -wandler- und -wiedergabegeräte; Beobachtungsinstrumente; Wärmebildgeräte; Suchköpfe; Zielsuchköpfe; Infrarotsuchköpfe; Lasersuchköpfe; Radarsuchköpfe; Autopiloten; elektrische Lenkvorrichtungen; elektrische Regelvorrichtungen; automatische Lenksysteme für Waren der Klassen 7 und 13, insbesondere Zielsuchlenkgeräte, Leitstrahllenkgeräte, Fernlenkgeräte, elektrische Geräte gestützt auf vorgegebene Zieldaten; land-, see- und luftgestützte elektronische Aufklärungs- und Warnsysteme, insbesondere Detektoren mit Signalgebern, für militärische und zivile Anwendungen sowie für Infrastruktur; Überwachungsapparate, insbesondere Rundumüberwachungsapparate, Rundumüberwachungsgeräte für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge, und deren Teile, insbesondere Signalprozessoreinheiten, Computer, Computerbildschirme, Mensch-Maschine-Interfaces, Bedienelemente; Sensorträger für Gefechtsköpfe und Raketenmotoren sowie elektrische Lenkeinheiten und elektrische Regeleinheiten für Gefechtsköpfe und Raketenmotoren; elektronische Messwertgeber, akustische Sensoren, Höhen-, Differentialdruck-, Beschleunigungs-, Zielsuch- und Biosensoren; elektronische, optische, elektro-optische und/oder optronische Sensoren; elektronische Komponenten für Infrarotmodule und zugehörige Kühler; Sinksysteme, nämlich elektronische, optische Aufklärungsgeräte zum Abwurf aus der Luft und deren Teile wie Gleitschirme und Drachen, soweit in Klasse 9 enthalten; Detektoren, insbesondere für Explosivstoffe, radioaktive Stoffe, Gifte, elektromagnetische Strahlung, Licht, Ultraschall, Radarstrahlung, Infrarotstrahlung und Ultraviolettstrahlung; Sender und Empfänger von elektromagnetischer Strahlung, Licht, Ultraschall, Radarstrahlung, Infrarotstrahlung sowie Ultraviolettstrahlung; land-, see- und luftgestützte Computer, insbesondere für Flugtraining, Luftkampftraining und Waffeneinsatztraining, integrierbar in Kampfsysteme; Messgeräte zur Verschleißmessung und Verschleißüberwachung von Fahrketten und Teilen von Fahrketten von Kettenfahrzeugen, vornehmlich von Gleiskettenfahrzeugen; mechanische und elektromechanische Laufwerke, Zeitwerke, Aktuatoren und Sensoren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Zeitwerke und Schaltwerke, Sensoren und Sender für Zünder und Zündsicherungen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, Mess- und Prüfgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Speichern von Elektrizität, insbesondere Batterien, Zündbatterien; Software zur Bild- und Signalverarbeitung, insbesondere Software für Überwachungsapparate, für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildinformationen, für Navigationsgeräte; Platinen, Computer, Computerchips, Platinen für Waren der Klassen 7, 9 und 13
12
Fahrzeuge, insbesondere Landfahrzeuge, Radfahrzeuge, Kettenfahrzeuge, Gleiskettenfahrzeuge; bemannte und unbemannte Fahrzeuge, insbesondere Unterwasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Drohnen (Flugkörper), Lenkflugkörper, Ballone (Luftfahrzeuge), Kleinstflugzeuge, sowie deren Teile; Fahrzeugteile, insbesondere Triebkränze, Laufräder und Stützrollen für Gleiskettenfahrzeuge; Treib- und Fahrketten von Kettenfahrzeugen, vornehmlich von Gleiskettenfahrzeugen; Teile von Fahrketten von Kettenfahrzeugen, vornehmlich von Gleiskettenfahrzeugen: Rohrkörper, Verbinder, Bolzen, Einschiebeteile für Rohrkörper, nämlich Laufpolster, Schneegreifer, Schlammgreifer, soweit in Klasse 12 enthalten; unbemannte militärische Flugkörper, insbesondere militärische Lenkflugkörper
13
pyrotechnische Treibladungen; Detonations- oder Zündmassen für Sprengstoffe, pyrotechnische Stoffe, wie rauch-, nebelerzeugende Stoffe, sowie lichterzeugende Stoffe, oder für Treibladungen für Munition; Munition, insbesondere mittelkalibrige Munition, großkalibrige Munition, Submunition, Suchzündermunition, hülsenlose Munition, insensitive Munition, präzisionsgelenkte Munition, Handgranaten; Unterwasserflugkörper (Torpedos), sowie deren Teile; Geschosse, insbesondere Beobachtungsgeschosse, Aufklärungsgeschosse, Nebelgeschosse, Abwehrgeschosse, Raketen (Geschosse), sowie deren Teile; Artillerieraketen, gelenkte Artillerieraketen; Gefechtsköpfe, insbesondere mit mechanischer, elektromagnetischer, optischer, akustischer, pyrotechnischer, explosivstoffbasierter, letaler und nicht-letaler Wirkung sowie intelligente Gefechtsköpfe mit Kopplung von Sensorik, Signalverarbeitung und vorstehenden Wirkungen; unbemannte Kampf- und Aufklärungssysteme, Sinksysteme, nämlich abwerfbare Waffen aus der Luft und deren Teile wie Gleitschirme und Drachen, soweit in Klasse 13 enthalten; Schutzvorrichtungen, nämlich Nebeltöpfe, Strahlenwaffen wie Mikrowellen- und Laserwaffen, Flares, zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Abschussvorrichtungen, soweit in Klasse 13 enthalten, für Waren der Klasse 13, insbesondere für Geschosse, Flugkörper, Raketen aus Rohren, aus Behältern zum Ausstoß einer Mehrzahl von Munitionen, Abschussvorrichtungen für durch Schwerkraft angetriebene Geschosse oder Flugkörper sowie Abschussvorrichtungen, Geschosse, Flugkörper oder Raketen auf andere Art als aus Rohren, soweit in Klasse 13 enthalten; mechanische, elektromechanische und elektronische Zünder für Geschosse, Raketen, Flugkörper, Minen, Submunitionen und Kampfmittelräumgeräte; Zündersicherungen
17
vulkanisierte, geklebte und gummiumpresste Gummi-Metall-Verbundteile; Formteile für Fahrketten, insbesondere Laufpolster aus Gummi und aus Kunststoff für Fahrketten von Kettenfahrzeugen, soweit in Klasse 17 enthalten; Vollgummiräder und -reifen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) und Kunststoffspritzteile
20
Verpackungsbehälter aus Holz, insbesondere Sperrholz, und Holzverbundwerkstoffen
37
Wartung von Hardware für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersysteme und Lenkflugkörpersysteme; Reparatur, Umbau und Anpassung von militärischem Gerät; Umbau von militärischem Gerät zur zivilen Verwendung; Demilitarisierung von militärischem Gerät durch Demontage von Munition, Flugkörpern, und Artillerieraketen
39
Verpackung von Waren, insbesondere für Gefahrengut
40
Vernichtung von Munition, Flugkörpern, Artillerieraketen und gefährlichen Stoffen, Neutralisierung von gefährlichen Stoffen
41
Ausbildung und Training für militärisches Gerät, insbesondere für die genannten Waren; computerunterstützte Ausbildung; Ausbildung mit interaktiven Medien
42
Entwurf, Entwicklung und Dokumentation von Hard- und Software für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersysteme und Lenkflugkörpersysteme; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware, insbesondere Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware für Überwachungsapparate, für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildinformationen, für Navigationsgeräte; Forschung und Entwicklung auf dem militärischen Sektor; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Wartung von Software für militärisches Gerät, insbesondere für Flugkörpersystem und Lenkflugkörpersysteme; Entwicklung von Verpackungen und Behältern aus Holz, insbesondere Sperrholz und Holzverbundstoffen, insbesondere für Gefahrengut; Qualitätsprüfung, Materialprüfung und Funktionsprüfung von Verpackungen und Behältern aus Holz, Sperrholz und Holzverbundstoffen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 10, 2017 | 201620633234 | 4 | Extension, Verlaengert |
| February 25, 2008 | 200701299619 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 27, 2007 | 200701257681 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10307439968