30743096

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienen und Schienenbaumaterial einschließlich Weichen aus Metall; Metallrohre; Befestigungslaschen aus Metall; Behälter, Tanks und Container aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Bleche; Verkleidungen aus Metall für Bauzwecke; Schrauben, Schraubenbolzen, Muttern, Muffen, Pass- und Distanzstücke aus Metall; Scheiben, Unterlegscheiben und -platten, Flansche (Schellen), Ringe, Anker, Dübel, Zapfen, Bolzen, Nägel und Stifte aus Metall; Draht aus Metall; Baumaterialien aus Metall und daraus zusammengesetzte ortsfeste Anlagen zur Verwendung für Drahtseilbahnen und Hängebahnen (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Stützpfosten; Drahtseile, Drahtnetze aus Metall; Drahtgewebe aus Metall; Eisenbänder, Förder- und Transportpaletten aus Metall; Dichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsplatten und Dichtungseinlagen aus Metall; Geländer aus Metall; Gerüste aus Metall; Rahmen aus Metall; Lagergestelle aus Metall; Glocken, Klingeln, soweit in Klasse 6 enthalten; Griffe aus Metall; Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen (nicht elektrisch); Kauschen aus Metall für Seile und Kabel; Ketten aus Metall; Kettenglieder aus Metall; Kettenverbindungsstücke; Kisten und Körbe aus Metall; Ladeprofile aus Metall für Bahnen; Schienenlaschen; Latten und Lattenroste aus Metall; Leitern aus Metall; Masten aus Metall; Plaketten und Schilder aus Metall; Puffer aus Metall; Brückenteile aus Metall; Rinnen aus Metall; Rohrkrümmer, Rohrmuffen, Rohrschellen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Metall; Roste aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische) und Schlüssel; Scharniere aus Metall; Rampen aus Metall; Schmiernippel; Schwellen aus Metall; Seilscheiben (Kleineisenwaren); Spannbügel; Spanner für Ketten, Riemen und Seile aus Metall; Spunde aus Metall; Treppen und Treppenstufen aus Metall; Stützen und Streben aus Metall; Tonnen, Fässer aus Metall; Tore aus Metall, Träger aus Metall; Metalltüren; unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet; Ventile oder Schieber, ausgenommen für Maschinenteile, aus Metall; Winkelstücke aus Metall; Zahnstangen; Baumaterialien aus Metall, nämlich Unter- und Oberzüge; Schlauchverbindungsstücke und Schlauchkupplungen aus Metall; mechanische Diebstahlsicherungen aus Metall; Schienen und daraus zusammengesetzte Anlagen für Hängebahnen und Flurförderzeuge sowie deren Teile

7 Bau- und Bergbaumaschinen und deren Teile, insbesondere Bergbau-Gewinnungsmaschinen einschließlich Kohlenhobel, Walzenlader, Kurzfrontmaschinen (Continuous Miner), maschinelle Geräte für Gewinnung mittels Sprengverfahren (soft blasting technology), Maschinen zum Verladen und/oder Weiterleiten von Bergbauprodukten und sonstigen Schüttgütern, Fräslader, Vortriebsmaschinen für den Tunnel-, Stollen- und Streckenvortrieb, kombinierte Anker-, Bohr- und Setzeinrichtungen als Teile oder Zubehör von Maschinen; Maschinen zum mechanisierten Streckenausbau einschließlich Arbeits- und Montagebühnen für den Streckenvortrieb, Rammgeräte, Vorschubantriebe für Bergbaugewinnungsmaschinen einschließlich Zahn- und Triebstockstangen; Schneidköpfe (Maschinenteile) mit und ohne hydraulischem Lenkgerät; hydraulische Ausbaurahmen, Ausbaugestelle, Ausbauschilde und Abzugsschilde (Maschinenteile) für Bergbau-Untertagebetriebe einschließlich ihrer Teile, mechanische oder hydraulische Streckenausbaurahmen, -gestelle und -schilde, als Teile von Bergbaumaschinen; maschinelle Förderer für die Textilindustrie, insbesondere zur Verwendung in Wäschereien und Reinigungsbetrieben, für die Glas- und Automobiltechnik, einschließlich deren Antriebe und pneumatische oder hydraulische Steuerungen; maschinelle Förderer zur Verwendung im Bergbau oder als Teile von Bergbau-Förderanlagen (soweit in Klasse 7 enthalten), Schüttgut- und Stückgutförderer einschließlich mechanische und pneumatische Schüttgutförderer, Ascheförderer für Kraftwerke, Wasserbadförderer, Kreisförderer, maschinelle Rutschen, Paletten-Fördermaschinen und daraus zusammengesetzte Systeme, aus maschinellen Transport- und Förderbändern zusammengestellte Skid-Fördersysteme, Staugurt-, Stauketten-Förderer, Palettiermaschinen, Stetigförderer, insbesondere Kettenkratzförderer einschließlich Kurvenförderer und Rollkurven, Bandförderer, Transportbänder, Plattenbandförderer, Gliederförderer, Seigerförderer, Stauscheibenförderer, Spiralförderer, Rollenbahnen, Schneckenförderer, Schwingförderer, Bunkerabzugsförderer; Teile der genannten Förderer (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Förderrinnen, Förderrinnen in Guss- und Schweißkonstruktion, Rinnenkupplungen, Antriebsstationen und Kratzer (Maschinenteile), Hängeförderer, maschinelle Förderer für den Kammer- und Pfeilerbau, maschinelle Abspann- oder Rückgeräte zum Abspannen bzw. Rücken von Fördermitteln und deren Antrieben, Teile dieser Abspann- und Rückgeräte einschließlich Führungsstangen und Befahrungswannen; hydraulische und elektrohydraulische Ausbausteuerungen und Ausbausteuergeräte; pneumatische und hydraulische Steuerungen und Steuergeräte für Förderer-Abspannungen, für Gewinnungsmaschinen wie Kohlenhobel, Walzenlader und Kurzfrontmaschinen sowie Vortriebs- und Lademaschinen, für Bergbauförderer, Teile der vorgenannten Ausbausteuerungen und Steuergeräte (soweit in Klasse 07 enthalten); maschinelle Geräte zum Einstellen des Schnitthorizontes untertägiger Gewinnungsmaschinen einschließlich deren Teile; Hobelwegmesser als Maschinenteile, Führungen für Gewinnungsmaschinen, Hobel- und Walzenladerführungen (Maschinenteile) und Kettenführungen für Hobel- und Triebstockketten, Kettenführungen (Maschinenteile) für Walzenlader, Bracken, Kabelkanäle; Hobelmeißel, Rundschaftmeißel, Schneiddisken und Meißelhalter sowie Bohrwerkzeuge zur Verwendung mit Bau- und Bergbaumaschinen; maschinelle Brecher für den Berg- und Tunnelbau, die Steine- und Erdenindustrie, für Recycling bzw. für die Aufbereitung von Bauschutt, Schlacke und anderen Werkstoffen, Backen- und Walzenbrecher, Schlagwalzenbrecher, Prallbrecher und Durchlaufbrecher (Maschinen); maschinelle Kettenspanngeräte, Spannrahmen, hydraulische Schubkolbengetriebe einschließlich hydraulischer Stempel, Rückzylinder, Richtzylinder, Abspannzylinder, Steuer- und Dosierzylinder, Pressenzylinder, Elektromotoren wie Asynchron- und Frequenzumrichtermotoren, Hydraulik- und Druckluftmotoren, Getriebe und Getriebe für den Förderersanftanlauf, Kupplungen, Rutschkupplungen, Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsschuhe (vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile) und Pumpen (nicht für Landfahrzeuge); hydraulisch, pneumatisch, elektrisch und piezogesteuerte Ventile sowie elektrohydraulische Steuergeräte für hydraulische Antriebsmaschinen sowie für die Druckbeaufschlagung und Steuerung von hydraulischen Arbeitszylindern sowie zur Steuerung von hydraulischen Pressenzylindern; Schraub- und Steckarmaturen, Schlauchkabel, Druckaufnehmer, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; maschinelle Geräte mit Sprühdüsen für die Staubbekämpfung mittels Wasser einschließlich deren Teile; maschinelle Winden, Haspeln, Hebewerkzeuge; Bearbeitungsmaschinen und Reinigungsmaschinen für Anodenkohlen, für Anodenstangen und Gusshülsen, Schleif- und Bürstmaschinen, Maschinen für das Abstreifen der Anodenkohlen, für die Verbindung der Anodenkohlen mit den Anodenstangen, Kühlanlagen (Motorenteil) für Kohleanoden, Maschinen zur Aufarbeitung und zum Richten von Anodenstangen, maschinelle Anodentransportgeräte, Zerkleinerungsmaschinen für Restanoden, maschinelle Krustenbrecher; maschinelle Geräte zur Bedienung und Beschickung von Elektrolyseöfen sowie zum Gießen, Gießmaschinen und Gießräder; Maschinen für die Entsorgung von Abfallstoffen und/oder für Recyclingzwecke, nämlich Sortier- und Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, maschinelle Rührwerke einschließlich deren Getriebe und Mischer; Maschinen zur Papierherstellung, Papiermühlen (Maschinen); Anlasser für Motoren; Off-Shore-Bohrmaschinen oder maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen der Off-Shore Industrie; Off-Shore-Bohrmaschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen; Trichter als Teile von industriellen Anlagen; Kettenräder und Kettentrommeln als Teile von Bau- und Bergbaumaschinen; Kompressoren zur Verwendung mit Maschinen, Lüftungsanlagen und im untertägigen Bergbau; Ventile für Bau- und Bergbaumaschinen, nämlich Steuerventile, Wegeventile, Rückschlagventile, Zu- und Abschaltventile, Druckbegrenzungsventile, Absperrventile, Schnellschlussventile, Wechselventile, Mischventile, Entlüftungsventile, Überstromventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Reduzierventile, Regelventile, Umschaltventile, Hydraulikventile, Pneumatikventile, Druckknopfventile, hydraulisch und/oder pneumatisch gesteuerte Ventile; Umkehrstationen, im Wesentlichen bestehend aus Seilrollen und/oder Kettenrädern, aus Achsen, Lagern, Verkleidungen, Abspann- und Führungseinrichtungen wie z.B. Führungsschienen und -balken; Universaltransportmittel als Teile von maschinellen Förderanlagen; mechanische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte; Maschinen und maschinelle Geräte zum Verladen oder Entladen von Stück- oder Schüttgütern, zum Stapeln und/oder Umsetzen von Stückgütern, maschinelle Beschickungsgeräte, Maschinen und Geräte zur Weiterleitung, zum Umsetzen und/oder Be- oder Entladen von Containern oder Paletten; Hubtische; verfahrbare Greifer für Be- und Entladung zur Unterwasserkiesgewinnung , für den Umschlag von Schüttgut und sperrigen Gütern; hand- und kraftbetriebene Krane; verfahrbare Geräte für die Be- und Entladung von Lagerregalen; Seilrollen (Maschinenteile) und deren Teile; Lifte; Auspufftöpfe; Ventile für Fahrzeuge und Transportapparate, nämlich Steuerventile, Wegeventile, Rückschlagventile, Zu- und Abschaltventile, Druckbegrenzungsventile, Absperrventile, Schnellschlussventile, Wechselventile; Mischventile; Entlüftungsventile, Überstromventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Reduzierventile, Regelventile, Magnetventile, Umschaltventile, Hydraulikventile, Pneumatikventile, Druckknopfventile, elektromagnetisch, elektronisch, hydraulisch und/oder pneumatisch gesteuerte Ventile; maschinelle Stanz- und Prägegeräte, maschinelle Graviergeräte

9 Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme auf Datenträgern, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; elektronische Apparate und elektronische Geräte für Prozess-Anlagen- und Maschinensteuerungen und die Maschinen- und Prozessüberwachung (soweit in Klasse 09 enthalten); Computerausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, elektronische Stanz- und Prägegeräte, elektronische Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Identifikationsapparate und -geräte für Personen und Gegenstände, elektronische Apparate und elektronische Geräte für Datenübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, insbesondere Disketten- und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, optisch und/oder mechanisch codierte Speicherplatten- und Speicherbandsysteme, im Wesentlichen bestehend aus Hardware und Software für die Erfassung, Speicherung und Wiedergabe von Daten einschließlich Datenträger; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen, einschließlich der dazugehörigen Datenverarbeitungsprogramme in Form von Datenträgern und/oder Datenspeichern; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten, Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung und Bildauswertung; Schaltapparate und -geräte, insbesondere bestehend aus elektrischen, elektronischen, hydraulischen, pneumatischen, optischen und/oder mechanischen Schall-, Steuer-, Regel-, Mess-, Kontroll-, Überwachungs- und/oder Signalapparaten und/oder -geräten; Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Mess- und Prüfapparate sowie Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Mess- und Prüfgeräte; elektrische, optische und elektronische Geräte für sicherheitsgerichtete Kommunikationssysteme (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Bussysteme, in explosionsgefährdeten Bereichen wie zum Beispiel Wettertechnik, zur Onlinebestimmung der Elementarzusammensetzung von Kohlen und anderen Schüttgütern, Kohleaufbereitung und Steuereinrichtungen hierfür; elektronische Steuerungen und Steuergeräte für die Off-Shore-Technik (soweit in Klasse 09 enthalten); Kabelverbindungsmuffen (Elektroinstallationsmaterial); computergestützte elektrische und elektronische Visualisierungs- und Leitgeräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme; elektrische, optische und elektronische Apparate und Instrumente für Personenschutzsysteme; Sensoren und Schaltungen für und als Teile von Grubenlampen; elektronische Steuergeräte für die Verkehrstechnik, Lagertechnik und Greifertechnik (soweit in Klasse 09 enthalten); Überwachungs- und Anzeigegeräte, Akkus, Ladegeräte; elektrische und elektronische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte; Magnetventile, elektromagnetisch, elektronisch gesteuerte Ventile

11 Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Trocknungsgeräte; Mikrowellengeräte, insbesondere zur technischen Wärmebehandlung, Entkeimung, Pasteurisierung und Trocknung; Apparate, Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur technischen Wärmebehandlung, Entkeimung, Hygienisierung, Pasteurisierung und Trocknung durch Mikrowellen; Filter für die Filterung hydraulischer Druckmedien (soweit in Klasse 11 enthalten); elektrische Leuchtgeräte und Lampen für Tunnel, Stollen und Gruben sowie Grubenlampen; Maschinen zum Vorwärmen von Kohleanoden; Scheinwerfer

12 Einschienen-Hängebahnen für Material- und Personentransport, schienengeführte Druckluft (hydraulische)-, Diesel (hydraulische)- und Elektro (hydraulische)-Transportfahrzeuge, Magnetbahnlokomotiven, Schienenfahrräder, Förder- und Transportwagen, diesel- und/oder batteriebetriebene Flurförderfahrzeuge, Universal-Transportmittel als Fahrzeuge, Untertage-Gabelstapler, Frontschaufellader, Seitenkipplader, verfahrbare Lade- und Transporteinrichtungen (Fahrzeuge); Verfahrwagen; Seitenentleerer (Transportfahrzeug), Bodenentleerer (Transportfahrzeug), Sattelschwenkwaagen, Zugwagen, Bremswagen, Steuerwagen, Seilwagen, Tiefladewagen, Personenwagen und -kabinen, Messwagen, Gliederzüge; Fahrwerke, Fahrgestelle, Laufräder, Laufrollen, Achsen, Lager, Drehgestelle, Führungsrollen als Teile von Landfahrzeugen; Landfahrzeug- und Förderwagenkupplungen; schienengebundene Transportapparate, schienengebundene Rangierapparate, Flurförderbahnen und Zahnradbahnen sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Transporthängebahnen; seilgetriebene und mit eigenem Antrieb ausgerüstete Hängebahnen, insbesondere Einschienenhängebahnen, Schienenflurbahnen, Sesselbahnen, Seilbahnen sowie deren Teile; Auf- und Absteigestationen für Bergbautransportsysteme (soweit in Klasse 12 enthalten); Seiltrommeln, Bremsen, Bremssysteme, Bremsapparate und Bremswerke sowie deren Teile für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Steuerwagen für Bremsapparate und -geräte für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Lifte; Kanalsanierungsfahrzeuge; Draisinen; Grubenfahrräder, Schienenfahrräder; Puffer für Schienenfahrzeuge; Fahrzeuganhänger; Teile von Fahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Abdeckhauben, Achsschenkel, Anhängerkupplungen, Anlasser, ausgenommen für Motoren, Antriebsketten, Antriebsmaschinen, Reifen, Räder, Achsen, Bezüge für Sitze und Sättel, Blendschutzvorrichtungen, Drehmomentwandler, Fahrgestelle, Felgen, Ketten, Lenkstangen, Motoren, Pedale, Rahmen, Sättel, Radschläuche, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Verdecke, Getriebe, Kabinen oder Teile von Kabinen, Karosserien, Kotflügel, Kühler, ausgenommen für Motoren, Kupplungen, Spiegel, Scheibenwischer, Spurkränze, Steuerräder, Steuerknüppel, Stoßdämpfer, Stoßstangen, Torsionswellen, Tragfedern, Trittbretter, Ventilatoren, Zylinder, Zylinderringe und Zylinderbuchsen; Kettenräder und Kettentrommeln als Teile von Fahrzeugen und Transportapparaten

17 Schläuche und Schlauchleitungen (nicht aus Metall), insbesondere Druckschläuche, Hydraulikschläuche, Druckluftschläuche, Steuerschläuche und Wasserschläuche; Dichtungsringe, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Hochdruckschläuche

37 Installation und Montage zur Erstaufstellung und Inbetriebnahme sowie Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorstehend genannten Waren (ausgenommen Software) und Maschinen (soweit in Klasse 37 enthalten), insbesondere von Bergbaumaschinen und deren Teilen sowie von Apparaten, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie von Schienenbahnen, Hängebahnen und sonstigen Transportvorrichtungen und -anlagen, Beleuchtungsgeräten, Wasseraufbereitungsanlagen, Maschinenanlagen für den Bergbau sowie für industrielle Fertigungsunternehmen

41 Durchführung von Lehrveranstaltungen zur Einweisung und Schulung des Bergbaupersonals im Zusammenhang mit den vorgenannten Bergbaumaschinen und deren Teilen

42 technische Beratung (Consulting) und Planung von Bergwerken, Off-Shore-Anlagen und in der Bergwerksführung sowie Überwachung von Bergbaumaschinen und deren Teile mittels Maschinendiagnose über Frequenzanalyse an rotierenden Maschinen; Dienstleistungen eines Designers in Bezug auf Bau- und Bergbaumaschinen, Förderer, Transporteinrichtungen, hydraulischen Systemen, Stapel- und Entleermaschinen und Einrichtungen für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	307430960
Registernummer	30743096

Anmeldedatum	02. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum	07. März 2008
Eintragungsdatum	31. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	07. März 2008
Ende Widerspruchsfrist	09. Juni 2008
Ablaufdatum	31. Juli 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. August 2023	202300272229	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2017	201620635978	4	Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 2013	201300103519	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2013	201300102928	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2013	201300013744	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2013	201300013744	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2011	201100072374	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2008	200800044898	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2008	200701248241	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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