DBS

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DBS wurde als Wortmarke am 30.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307216527
Registernummer 30721652
Anmeldedatum 30. März 2007
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2007
Eintragungsdatum 11. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 12. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2008
Ablaufdatum 31. März 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

37 Bauwesen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Instandsetzung von Bergbaumaschinen, Baumaschinen, Gewinnungsanlagen und deren Teilen, von Fahrzeugen, Schienenbahnen, Hängebahnen, Transportvorrichtungen, Fördereinrichtungen, Beleuchtungsgeräten, Wasseraufbereitungsanlagen, Ölförderanlagen, Schildausbaugestellen, Antrieben, Motoren, Hobelanlagen oder anderen Maschinenanlagen sowie Teilen für den Bergbau oder für industrielle Fertigungsunternehmen; Vermietung von Bergbaumaschinen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Fahrzeugen; Organisation und Durchführung von Ersatzteillieferungen für Bergbaumaschinen, für Fördereinrichtungen für den Bergbau, für Gewinnungsanlagen oder für Fahrzeuge für die Mineraliengewinnung oder den Bergbau
40 Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Schweißen; Auftragsschweißen; Schmiedearbeiten; Verchromen; Vernickeln; Metallgießen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung (Consulting) und technische Planung von Bergwerken, Gewinnungsanlagen, Hobelanlagen, Fördereranlagen sowie Abbauverfahren für Mineralien und Rohstoffe; Konstruktionsplanung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2017 201700389822 5f Löschung, Marke geloescht
31. Mai 2013 201300103534 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2013 201300102944 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2008 200701283177 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2007 200701142347 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307216527