oerlikon graziano drive systems

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke oerlikon graziano drive systems wurde als Wort-Bildmarke am 08.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307081214
Registernummer 30708121
Anmeldedatum 08. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 18. Mai 2007
Eintragungsdatum 16. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 18. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. August 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Werkzeugmaschinen; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Motoren für Luft- und Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Getriebeteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen (Maschinenteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; maschinelle Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege (Getriebeteile) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Antriebswellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Radachsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700345749 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400225502 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2008 200701119699 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2007 200701071478 8e Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2007 200701071478 Eintragung, Marke eingetragen
16. April 2007 200701071478 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307081214