30706465

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30706465 wurde als Bildmarke am 01.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit einem weiteren figurativen Element #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307064654
Registernummer 30706465
Internationale Marke Nr. IR943970, 30. September 2024
Anmeldedatum 01. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 08. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall sowie versilbert; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate (einschließlich Etuis), Rasiermesser, Rasierklingen; Rasiernecessaires
11 Beleuchtungsgeräte, Lampen (elektrisch), Lampenschirme (einschließlich Haltern), Fassungen für elektrische Lampen, Aufhängevorrichtungen für Lampen; sanitäre Apparate und Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Münzen
16 Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
19 Kunstgegenstände und Plastiken aus Marmor, Stein oder Beton; Denkmäler und Grabdenkmäler, nicht aus Metall; Baumaterialien (nicht aus Metall) auch für die Gestaltung von Außenanlagen sowie für den Gartenbau, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Kunstgegenstände (einschließlich Statuen) aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs; Möbel, Spiegel, Rahmen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall
21 Waren aus Porzellan, Ton oder Glas (einschließlich Kunstgegenständen), soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Kaffee-, Tee-, Mokka- und Speiseservices (auch bemalt), Vasen, Schalen, Dosen, Wandteller, Trinkbehältnisse; Majolika; Kristallglaswaren; Schilder aus Porzellan, Ton oder Glas; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Türgriffe und Knöpfe aus Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten; Blumentöpfe, Blumenübertöpfe (nicht aus Papier)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Haushaltswäsche, Heimtextilien, Möbelstoffe; Textilgardinen, einschließlich Futterstoffen; Bettdecken, Bettwäsche, einschließlich Kissenbezügen; Tischdecken, Tischläufer und Tischwäsche (alle zuvor genannten Waren nicht aus Papier)
34 Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Schnupftabakdosen, Tabakdosen und Zigarrenkisten (mit oder ohne Humidor), nicht aus Edelmetall; Streichholzschachteln und Streichholzständer (mit oder ohne Streichhölzern), nicht aus Edelmetall; Mundstücke für Zigaretten, Zigarillos und Zigarren; Tabakpfeifen, Pfeifenständer
37 Pflege, Reinigung und Restaurierung von Kunstgegenständen, Porzellanwaren und Möbeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2017 201620450961 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2015 201500049648 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2011 201100317873 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000494441 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2007 200701085771 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2007 200701054670 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307064654