Oerlikon Graziano Drive Systems

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Oerlikon Graziano Drive Systems wurde als Wortmarke am 23.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307039994
Registernummer 30703999
Anmeldedatum 23. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 20. April 2007
Eintragungsdatum 19. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallverarbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Werkzeugmaschinen; Teile von allen vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Getriebeteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten; Verbrennungsmotoren und Motoren für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege (Getriebeteile) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Antriebswellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700313946 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400225601 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2007 200701095746 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Mai 2007 200701162828 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2007 200701040516 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Mai 2007 200701040516 Eintragung, Marke eingetragen
19. März 2007 200701040516 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307039994