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The German trademark PARKING BOY was filed as Word mark on 01/11/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/16/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 307024946 |
| Register number | 30702494 |
| Application date | January 11, 2007 |
| Publication date | June 15, 2007 |
| Entry date | May 16, 2007 |
| Start of opposition period | June 15, 2007 |
| End of the opposition period | September 17, 2007 |
| Expiration date | January 31, 2017 |
Trademark owner
47119 Duisburg
DE
Trademark representatives
47051 Duisburg
DE
goods and services
6
Tore und Türen aus Metall für zutritts- und/oder zufahrtsbeschränkte Einrichtungen aller Art insbesondere Tore und Türen für Parkhäuser und -plätze; Masten aus Metall für Verkehrsampeln und -schilder; Verkehrsschilder aus Metall für Parkflächen und -häuser; von Hand betätigte Schranken aus Metall, insbesondere Eisenbahnschranken, Parkhausschranken, Torschranken; Armierungen aus Metall für Bauzwecke; Leitplanken aus Metall für Straßen; nicht automatische Drehkreuze; nicht elektrische Türklingeln; nicht elektrische Türöffner; nicht elektrische Türschließer; Panzerungen; Pfähle aus Metall; Pfahlzäune aus Metall; Rollläden aus Stahl; Scharniere aus Metall; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Schlösser, Schnapp-, Vorhänge-, aus Metall [ausgenommen elektrische]; Schlüssel; Sicherheitsketten aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Träger aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; transportable Bauten aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türriegel aus Metall; Vorhänge aus Metall; Zahlen und Buchstaben aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern; Zahnstangen; Zäune aus Metall; nicht-automatische Begrenzungs- und Sperrbügel aus Metall für Parkplätze und Einfahrten, versenkbare Poller aus Metall; feststehende Poller zur Begrenzung von Fahrwegen und Fußgängerzonen aus Metall
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elektrische, hydraulische, mechanische und pneumatische Antriebe (soweit in Klasse 7 enthalten) für Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen wie Poller und Drehkreuze; Elektrogeneratoren; Motor- und Maschinengehäuse; Steuergeräte für vorgenannte Antriebe
9
elektrisch, hydraulisch, pneumatisch, mechanisch oder manuell betätigte Schranken, Zufahrts- und Zutrittsbarrieren, Parkhausschranken und Torschranken; automatische Begrenzungs- und Sperrbügel für Parkplätze und Einfahrten, automatische Drehkreuze für Ein- und Ausgänge, Eisenbahnschranken; automatisch, durch Auslesen eines mechanisch, optisch oder elektromagnetisch codierten Identifizierungselementes wie einer Chipkarte, Magnetkarte oder Münze, betätigbarer Zutritts- und Zufahrtskontrollapparat, soweit in Klasse 09 enthalten, Schließ- und Öffnungseinrichtungen für Schranken, Tore, Türen und Drehkreuze (soweit in Klasse 9 enthalten); Standsäulen mit elektrischen Schließern und Öffnern für Schranken, Tore, Türen und Drehkreuze; Verkehrsampeln; Wechsellichtzeichen (Signalanlagen) für Parkplätze und -häuser; Überwachungsapparate [elektrisch] und daraus gebildete Überwachungseinrichtungen für Parkflächen und -häuser; Parkhauskassen (Registrierkassen); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Metalldetektoren für gewerbliche Zwecke; Computerprogramme, insbesondere Steuerungs- und Abrechnungsprogramme für Zutritts- und Zufahrtskontrolleinrichtungen aller Art, und sonstige in maschinenlesbarer Form gespeicherte Software; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs, MODs, Disketten, Magnetbänder, Cassetten, Schallplatten, Magnetkartenspeicher, Chipkarten, Chipmünzen und Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen] (leer und mit Software versehen); Halbleiterbauelemente und integrierte Schaltkreise (Chips), gedruckte Schaltungen; Fernsteuerungsgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), ausgenommen Vorrichtungen zur Erleichterung des Einparkens in Parklücken, bestehend aus einem Sender und einem Empfänger, ausgenommen Ultraschallsender, -empfänger und -sensoren, ausgenommen Vorrichtungen zur Entfernungsmessung mittels Infrarot, Ultraschall, Mikrowellen und/oder Lasertechnik; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten) insbesondere Ein- und Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Kameras, Mäuse, Mikrophone, Monitore, Lautsprecher, Lesegeräte, Tastaturen, berührungsempfindliche Bildschirme, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Tönen, Bildern, Daten und elektromagnetischen Signalen; Leuchtdioden; elektronische Platinen; Telekommunikationsgeräte und daraus gebildete Systeme, insbesondere Telefone und Mobiltelefone sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 29, 2017 | 201700313378 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 18, 2007 | 200701156032 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 16, 2007 | 200701040650 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10307024946