Oerlikon Graziano Transmission

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Oerlikon Graziano Transmission wurde als Wortmarke am 12.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307021769
Registernummer 30702176
Anmeldedatum 12. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 14. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Werkzeugmaschinen; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Motoren, Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Getriebeteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege (Getriebeteile) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge, Getriebe, Antriebswellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700314493 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400223165 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2007 200701092342 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2007 200701040380 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. Juni 2007 200701040380 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 2007 200701040380 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307021769