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Die Deutsche Marke RWE Gas Midstream wurde als Wortmarke am 21.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306789639 |
| Registernummer | 30678963 |
| Internationale Marke | Nr. IR943121, 14. November 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
45128 Essen
DE
Markenvertreter
65929 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische Öle und Fette; Schmiermittel; gasförmige und flüssige Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffe, insbesondere Erdgas, verflüssigtes Erdgas (LNG), Erdöl, Kohle, elektrische Energie
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Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere wirtschaftliche Beratung im Energiebereich auf dem Gebiet des Brennstoffeinkaufs, des Brennstoffverkaufs, der Brennstoff Speicherung und des Brennstofftransports; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, insbesondere Abrechnung von Energielieferungen für Dritte; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Erstellen von Statistiken auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften und Verträgen auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Versorgung, insbesondere Vermittlung und Abschluss von Verträgen über Transportkapazitäten, Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen, Speicherkapazitäten und Gasstrukturierungsdienstleistungen, auch im Rahmen von E-commerce
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Vermittlung von Beteiligungen an Unternehmen; die auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung tätig sind; Vermittlung von Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet des Handels mit gasförmigen und flüssigen Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffen, insbesondere Erdgas, verflüssigtem Erdgas (LNG), Erdöl, Kohle und elektrischer Energie tätig sind; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers insbesondere auf dem Gebiet des Handels mit Rohstoffzertifikaten, Emmissionsrechtszertifikaten und Devisen
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Bau und Wartung von Leitungsnetzen zum Transport von Erdgas, verflüssigtem Erdgas, Öl, elektrischer Energie
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Transport, Speicherung und Lieferung von Energie mittels Leitungsnetzen; Transport von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere von Erdgas und verflüssigtem Erdgas mittels Leitungsnetzen, auch mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Transport von Gasen und Flüssigkeiten, nämlich Speicherung von Brennstoffen, insbesondere Gase und Flüssigkeiten, insbesondere in unterirdischen Kavernen und Porenspeichern; Beschaffung, Transport, Verteilung und Lieferung von Energie und Brennstoffen für Dritte, insbesondere Transport und Verteilung von Gasen mittels Rohrleitungen, einschließlich Transport und Verteilung von Erdgas und/oder verflüssigtem Erdgas für Dritte, Organisation des Netzzuganges und Beschaffung von Transportrechten in Rohrleitungsnetzen Dritter; Vermietung von Leitungsnetzen für den Transport von Energieträgern, insbesondere Erdgas und verflüssigtem Erdgas; Ein- und Ausspeisung sowie technische Steuerung von Gasen und Flüssigkeiten für den Transport
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Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere auf den Gebieten des Gastransports, der Versorgung mit Gas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Erdgas; Energieberatung; Forschungsdienstleistungen, technische Gutachten und technische Berechnungen auf den Gebieten des Gashandels, Gastransports, Gasstrukturierung sowie der Verwendung von Erdgas; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf den Gebieten des Gashandels, Gastransports, der Gasstrukturierung, der Versorgung mit Wärme und Energie sowie der Verwendung von Erdgas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700283390 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. März 2016 | 201620461863 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2013 | 201300015557 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2009 | 200900281506 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2009 | 200900176040 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2008 | 200800792754 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2008 | 200800792754 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2007 | 200701033427 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Februar 2007 | 200701063271 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Januar 2007 | 200701016563 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306789639