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The German trademark RULAMAN was filed as Word mark on 12/15/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/02/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306783428 |
| Register number | 30678342 |
| Application date | December 15, 2006 |
| Publication date | April 5, 2007 |
| Entry date | March 2, 2007 |
| Start of opposition period | April 5, 2007 |
| End of the opposition period | July 5, 2007 |
| Expiration date | December 31, 2016 |
Trademark owner
72764 Reutlingen
DE
Trademark representatives
70597 Stuttgart
DE
goods and services
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Motoröle und -kraftstoffe; Kerzen; Wachse (Rohmaterial)
8
handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; elektrische oder nicht elektrische Rasierer einschließlich Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Haarentfernungsgeräte; Pinzetten; Brennscheren; Hieb- und Stichwaffen
9
Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Sonnenbrillen und Gläser; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Kompasse; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Lautsprecher; Kopfhörer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; bespielte magnetische, numerische oder analoge Ton- oder Bildträger; mit Musik, Ton und/oder Bildern (auch animiert); bespielte Videobänder, Magnetbänder, Magnetplatten, DVDs, Disketten, optische Platten, CDs, CD-ROMs und Videoplatten; Computerhard- und -software (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerperipheriegeräte, elektronische Terminplaner; elektronische Taschenspiele, die ausschließlich als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; elektrische und elektronische Spiele (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Videospiele (Software); Hologramme; kodierte Magnetkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Kaffeemaschinen; Elektrokessel; elektrische Toaster; elektrische Friteusen; elektrische Wäsche- und Haartrockner; Raumheizer; Klimageräte, Luftreinigungsgeräte; Wasserfilter; Trinkwasserspender
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente; Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Aufkleber und Stickers (Papeteriewaren), Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Kopfkissen; Schlafsäcke; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (soweit in Klasse 20 enthalten); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Toilettegeräte (Körperpflege), einschließlich elektrische Kämme und Zahnbürsten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidung; Schuhwaren, Sportschuhe, Kopfbedeckungen; Strumpfwaren, Krawatten, Handschuhe
28
Spiele, einschließlich elektrische und elektronische Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielkarten, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; angepasste Taschen für Sportgeräte, insbesondere Golftaschen und Kricketsäcke; Knieschützer, Ellbogenpolster, Schulterpolster, Schienbeinschützer, jeweils als Sportausrüstung; Christbaumschmuck; Videospielautomaten, nämlich elektronische Spielekonsolen als Handgeräte
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Nüsse; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Gemüse
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Zigarettenetuis, Aschenbecher, Raucherartikel, nicht aus Edelmetall; Zigaretten
39
Transportwesen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Restaurants, von Bars, Gaststätten, Bistros und Cafés
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 31, 2017 | 201700282980 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| August 30, 2016 | 201620646019 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 7, 2014 | 201400006742 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 13, 2007 | 200701080093 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 2, 2007 | 200701016308 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306783428