4 elements by max maier Logo (DPMA, 19.12.2006)
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Die Deutsche Marke 4 elements by max maier wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306778572 |
| Registernummer | 30677857 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kassenstationen im Wesentlichen bestehend aus Registrierkassen oder Computerkassen und Preislesegeräten
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Absorber- und Kompressor-Haushaltskühlschränke, Kältemaschinen und Verdampfer, gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, Speiseeisbereiter und -konservatoren für Haushaltszwecke sowie für gewerbliche Zwecke (Maschinen), Tiefkühltruhen für Gewerbe und Haushalt, Gefrierschränke, auch mit Glastüren, für Gewerbe und Haushalt, Ladenkühltheken, Kühlvitrinen, Kühlregale, Tiefkühlgeräte für den Lebensmittelverkauf, Milchkühltheken und -geräte, automatische Kühlmaschinen, Raumkühlanlagen, Klimageräte und -anlagen; Buffetanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Kühlschränken und -truhen, Schankarmaturen, Spülen und Herden; Eismaschinen und -apparate, Würfeleismaschinen, Eisschränke; Gefriertruhen, Getränkekühlapparate; Hausbars, mit eingebauten Kühlbehältern und Kühlaggregaten; Kühlhalteplatten und -wannen; gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, auch mit Glastüren, Weinkühlschränke, Fasskühler, Bierbars, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Fasskühler mit Bierausschankarmatur; Gemeinschaftskühlschränke, insbesondere mit abschließbaren Einzelfächern und abschließbaren Schubladen; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außer-Haus-Verpflegung, Hotellerie und Gastronomie, insbesondere als Module aufgebaute Wok-, Grill- und Pastastationen für Frontline Cooking, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus Kaffeemaschinen (elektrische); Abwaschbecken, Spülen; Barbecues; Belüftungshauben; Dunstabzugshauben; Drehspieße; Eismaschinen und -apparate, Eisschränke; elektrische Friteusen; Gefriertruhen, Getränkekühlmodule; Grillgeräte in Form von Küchengeräten, Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Heißwassergeräte, Heizplatten, elektrische Kaffeefiltergeräte; Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochplatten, Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume, Kühlschränke; elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Waffeleisen; Warmwassergeräte, Wasserkühlanlagen, Wasserzapfgeräte; Gläserspülvorrichtungen, Spülgeräte und -behälter; Bierausschanksäulen; multifunktionale Küchenblöcke; multifunktionale Heizgeräte; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftabsaugapparate als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; stationäre und mobile Luftabsaugapparate und -maschinen, Plasmageneratoren zur Geruchsvernichtung als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Spülsteine aus Metall, Abwaschbecken aus Metall und nicht aus Metall; Rundspülen und Rundspülbecken aus Metall und nicht aus Metall; angepasste Arbeitsbehälter aus Metall und nicht aus Metall zum Einhängen in Spülsteine, Spültische, Waschtische, Becken oder Rundspülen oder in Arbeitsplatten derselben
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Spülsteine aus Stein oder Kunststein
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Spültische (Möbel); Waschtische (Möbel), Spülsteinmatten, Arbeitsplatten (Möbel) für Spültische und Waschtische, Arbeitsplatten aus Metall und nicht aus Metall (Möbel) zum Auflegen auf Spülsteine, Becken oder Rundspülen; Arbeitsbehälter zum Einhängen in Spültische oder Waschtische, sämtliche vorgenannten Waren aus Holz und/oder Kunststoff; Buffetanlagen bestehend aus Unterschränken mit Schubfächern oder Einlagebrettern; Möbel, insbesondere Küchenmöbel; Speisenausgaben (Theken), Kassenstationen im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln; ungekühlte Ladentheken, Buffetanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Unterschränken und Schubfächern oder Einlagebrettern, Regalen; Hausbars, nämlich Wohnmöbel; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außer-Haus-Verpflegung, Hotellerie und Gastronomie, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln
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Küchen-Accessoires, nämlich Töpfe, Pfannen und Gastronorm-Behälter sowie sonstige Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus Kaffeegeschirrspendern; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2016 | 201520376736 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Dezember 2012 | 201200405673 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2009 | 200900142529 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2007 | 200701209370 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juli 2007 | 200701017557 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306778572