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The German trademark SATURN was filed as Word mark on 12/13/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/14/2006.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306760606 |
| Register number | 30676060 |
| International trademark | No. IR921811, September 21, 2024 |
| Application date | December 13, 2006 |
| Publication date | January 19, 2007 |
| Entry date | December 14, 2006 |
| Start of opposition period | January 19, 2007 |
| End of the opposition period | April 19, 2007 |
| Expiration date | December 31, 2026 |
Trademark owner
85053 Ingolstadt
DE
Trademark representatives
goods and services
7
Elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Waschtrockner, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter für Motoren, Ölfilter für Motoren; elektrische Shamponiergeräte
8
Elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; handbetätigte Allesschneider; elektrische Bügeleisen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Mobiltelefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Batterien; Navigationsgeräte; Fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände; belichtete Filme, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Scanner, Kopierer, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer), Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Zubehör, nämlich Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Audio- und Videobänder, Disketten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Speicherkarten; Computerprogramme; Bespielte Aufzeichnungsträger, insbesondere Ton- und Videobänder, Schallplatten; CDs, DVDs; Ton-, Musik- , Bild-, Video- und Spieledateien (herunterladbar) insbesondere als Internetdownloads für Mobiltelefone; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielesoftware für Computer; elektronische Spielkonsolen; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Waagen, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeige-Instrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstops, Batterien, Batterie-Ladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeige-Instrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlssicherungen
10
medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte
11
Elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Friteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen, Reflektoren
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Schlüsselanhänger aus Metall
15
elektrische Musikinstrumente, insbesondere Heimorgeln
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Styling-Folien für Kfz-Fenster (Aufkleber), Dekor-Streifen (Aufkleber), Aufkleber und Streifen für Kfz (Aufkleber)
20
Küchenmöbel, insbesondere Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Kfz-Zubehör, nämlich Reservekanister aus Kunststoff, leere Verbandskästen und Verbandskissen aus Kunststoff
21
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer; elektrische Mundpflegeräte einschließlich Zahnbürsten; nicht-elektrische Friteusen; nicht-elektrische Fonduegeräte
28
Spiele, Spielzeug; Geräte für elektronische Spiele ausgenommen als Zusatzgeräte für externern Bildschirm oder Monitor; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 30, 32, insbesondere Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren: Kfz-Zubehör, chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, elektrische Haushaltsmaschinen, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Geräte und Zubehör für den Empfang und die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, Computerhard- und -software, Download-Dateien, Foto-, Film- und optische Apparate, Instrumente und Aufzeichnungsmedien, Datenträger aller Art, bespielte Aufzeichnungsträger aller Art, medizinische Apparate und Geräte, elektrisch betriebene und nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt, Bad und Küche, Koch- und Heizgeräte, Beleuchtungsgeräte und -mittel, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Papierwaren und Druckereierzeugnisse, Möbel, Spielwaren, Computer- und Videospiele, Turn- und Sportartikel, diätetische Erzeugnisse, Babykost, Kaffee, Getreidepräparate, Biere, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-commerce
37
Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Kundenservice für Hersteller der vorgenannten Waren, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie
38
Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, eMail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen
40
Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen (ausgenommen Druckarbeiten); Vermietung von Videofilmen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild insbesondere von Videogeräten; Vermietung von Software in Form von Spielen, Videos, Musikaufnahmen in Datennetzen
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere bei Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computer-Netzzugängen; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites; Vermietung von Software in Form von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Computern
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 15, 2024 | 202300419408 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 27, 2023 | 202300349152 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 20, 2016 | 201520373905 | 4 | Extension, Verlaengert |
| December 20, 2016 | 201620797161 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| October 2, 2014 | 201400360857 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 17, 2009 | 200900313662 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 21, 2007 | 200609027387 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 24, 2007 | 200608928052 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| January 24, 2007 | 200608928052 | Registration, Marke eingetragen | |
| December 14, 2006 | 200608928052 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306760606