30671510

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30671510 wurde als Bildmarke am 21.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306715104
Registernummer 30671510
Internationale Marke Nr. IR924262, 31. August 2024
Anmeldedatum 21. November 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 08. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fruchtgallerten (Fruchtgelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Milchpulver für Nahrungszwecke; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß
30 Kaffee, Tee, Fruchttee und Kräutertee (nicht medizinische); Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren, Zuckerwaren und Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Pralinen; Kaffeegetränke, insbesondere Cappuccinogetränke, Teegetränke, Fruchtteegetränke, Kakaogetränke; Trinkschokolade; kakaohaltige oder schokoladehaltige Getränkepulver; Kakao enthaltende Getränkepulver zum Herstellen von Milchmischgetränken; teehaltige und kakaohaltige Getränke; Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere Nuss-Nougat-Creme; Kakao- und Nusspasten (soweit in Klasse 30 enthalten); Mehle, Getreidepräparate und fertige Backmischungen (pulverförmig); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Teigwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Melassesirup, Honig; Hefe, Backpulver, Speisesalz, Essig, Soßen (Würzmittel), Fruchtsoßen; Gewürze; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsaftgetränke; Obstsäfte (Getränke) und Gemüsesäfte (Getränke); koffeinhaltige, alkoholfreie Getränke (soweit in Klasse 32 enthalten); Fruchtaromen enthaltende Getränkepulver zum Herstellen von Milchmischgetränken; Fruchtsirupe, Fruchtpulver für Getränke, Schokoladensirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken einschließlich wasserlösliche Getränkepulver mit Fruchtgeschmack; isotonische Getränke; Brausetabletten und Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien oder isotonischen Getränken; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke in Form von Brausetabletten oder Getränkepulver (soweit in Klasse 32 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren auch für diätetische, nichtmedizinische Zwecke und, soweit möglich, auch in Instantform

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238263 5f Löschung, Marke geloescht
20. August 2007 200701085217 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2007 200608926435 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306715104