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The German trademark Oerlikon Saurer Textile was filed as Word mark on 11/13/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/07/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306691825 |
| Register number | 30669182 |
| Application date | November 13, 2006 |
| Publication date | June 8, 2007 |
| Entry date | May 7, 2007 |
| Start of opposition period | June 8, 2007 |
| End of the opposition period | September 10, 2007 |
| Expiration date | April 22, 2013 |
Trademark owner
Trademark representatives
80538 München
DE
goods and services
7
Stickmaschinen; Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Rotorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Friktionsspinnmaschinen, Luftspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Spulmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Kämmmaschinen, Zwirnmaschinen allgemein, insbesondere Doppeldrahtmaschinen, Kabliermaschinen, Ringzwirnmaschinen, Hohlspindelmaschinen sowie Kombinationen hieraus, Einzelteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnboxen, Rotorlagerungen, Spulköpfe, Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger und Antriebe, Verschleißteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnrotoren, Auflösewalzen, Abzugsdüsen, Nutenwalzen, Lagerungen, Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Geräte als Maschinenteile zum Wechseln von Spulen, maschinelle Geräte zum Spleißen (Zusammenfügen von Fäden), maschinelle Geräte zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial, maschinelle Geräte zum Ansetzen oder Führen von Fäden sowie Kompaktspinnmaschinen; Schmelzspinnmaschinen zur Herstellung von Fäden, Fasern, Monofilen sowie von Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Teile von Schmelzspinnmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen sowie Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke, Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern sowie der Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Kannengatter, Lieferwerke, Streckwalzen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern sowie Geräte als Maschinenteile zum Befeuchten; Stauchkräuselmaschinen; Faserschneidmaschinen; Ballenpressmaschinen; Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden und Fasern und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke, Lieferwerke, Galetten und Verwirblungsdüsen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile, Lieferrollen sowie maschinelle Fadenschneider, Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern und deren Teile soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Schmelzefilter, Foliendüsen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern, Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Streckwalzen, Fibrillatoren sowie Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Abzugsmaschinen zum Fördern und Führen von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Galetten; Streckmaschinen zum Verstrecken von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Streckwalzen, Galetten sowie Heizungen für Streckwalzen und Galetten; Ablagemaschinen für Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Haspeln, Kannenchangierungen (Geräte als Maschinenteile zum Hin- und Herführen einer Kanne), Kannen, Geräte als Maschinenteile zum Fördern der Kannen; Aufspulmaschinen zum Aufwickeln von Fäden, Fasern, Bändchen zu Spulen und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Fadenführer, Changieraggregate (Geräte als Maschinenteile zur Durchführung des Traversierens von Fäden beim Aufwinden auf Spulen), Kontaktwalzen, Spannfutter und Spulhülsen; Extruder (Maschinen) für Kunststoffe und spinnbare Polymere; Spinnextruder (Maschinen) und deren Maschinenteile, insbesondere Extruderschnecken; Pumpen als maschinelle Geräte zum Fördern und Dosieren flüssiger oder schmelzflüssiger Medien, Austragspumpen und Dosierpumpen als Maschinenteile zum Fördern und Verteilen schmelzflüssiger Polymere; Spinnpumpen als Maschinenteile; Zahnradpumpen als Maschinenteile; Teile von Textilbearbeitungs- und -herstellungsmaschinen, nämlich Galetten, Rollen, Walzen, Überlaufrollen, Lieferwerke, Streckgaletten, Streckwalzen, beheizte Galetten zur Förderung, Führung und Behandlung von Fäden und Fasern, insbesondere in Schmelzspinnmaschinen; Strecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschinen zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spulengatter, Lieferwerke, Galetten, Verwirblungsdüsen und Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Teile oder Zubehör der vorbezeichneten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile, Lieferrollen, Friktionsscheiben und maschinelle Fadenschneider; Doppeldrahtzwirnmaschinen und Doppeldrahtspindeln für Endlosfäden, Spinnfäden und Kordfäden; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
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elektronische Apparate und Instrumente für Steuerungs- und Regelungszwecke; Datenverarbeitungsgeräte, Datenübertragungsgeräte sowie Datenein- und -ausgabegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Informationsverarbeitungseinrichtungen, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe- und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen und/oder für die Datenübertragung/den Datenabgleich zwischen Textilmaschinen; elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regel-, Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Datenverarbeitungsgeräte, Sensoren und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Fadenüberwachung in Textilmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Visualisierungs- und elektronische Steuer- bzw. Bediengeräte, Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Prozessleitprogramme; Visualisierungs- und Bedienprogramme zur Anlagensteuerung; Mikroprozessoren und Computerprogramme zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Steuerprogramm zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Dosierpumpen für schmelzflüssige Polymere (ausgenommen als Maschinenteile); Fadenüberwachungs- und Prüfapparate als Teile von Spinnereimaschinen und Zwirnmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Beratung bei der Organisation von Unternehmen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung - insbesondere bezüglich Werbung - von Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; organisatorische und betriebswirtschaftliche Betreuung, nämlich Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Werbung für Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen insbesondere als Generalunternehmer
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Montagearbeiten im Rahmen der Aufstellung und Erstinstallation sowie Wartungsarbeiten jeweils auf dem Gebiet der Einrichtung von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten; Installations- und Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinenanlagen, insbesondere aus Schmelzspinn-, Stapelfaser-, Spinntexturier-, Folienbändchen-, Abzugs-, Streck-, Ablage-, Aufspul-, Texturier- oder Doppeldrahtmaschinen
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technologische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungsplanung, Anlagenplanung und Anlagegestaltung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagenplanung und Anlagengestaltung sowie auf dem Gebiet der Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Prozess- und Maschinensteuerung; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungssteuerung; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Anlage- und Produktionssteuerung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 28, 2013 | 201300174897 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| January 11, 2008 | 200701146700 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 19, 2007 | 200608427298 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| June 19, 2007 | 200608427298 | Registration, Marke eingetragen | |
| May 7, 2007 | 200608427298 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306691825