TÜV

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TÜV wurde als Wortmarke am 17.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306636174
Registernummer 30663617
Anmeldedatum 17. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 14. Dezember 2007
Eintragungsdatum 09. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 14. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. März 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen für die Montanindustrie, Eisen- und Stahlindustrie, Maschinenbau, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrtindustrie, Schiffbauindustrie, Elektroindustrie, Feinmechanikindustrie, Optikindustrie, Uhrenindustrie, chemische Industrie, Mineralölindustrie, Zementindustrie, Glasindustrie, Kunststoffindustrie, Papierindustrie, pharmazeutische Industrie, Abfallindustrie, Konsumgüterindustrie, Lebensmittelindustrie, Tabakindustrie, Textil- und Bekleidungsindustrie, Möbelindustrie, Spiel- und Sportwarenindustrie, Solarindustrie, Telekommunikationsindustrie, Kraftwerkindustrie, Offshoreindustrie, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Montanindustrie, Eisen- und Stahlindustrie, Maschinenbau, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrtindustrie, Schiffbauindustrie, Elektroindustrie, Feinmechanikindustrie, Optikindustrie, Uhrenindustrie, chemische Industrie, Mineralölindustrie, Zementindustrie, Glasindustrie, Kunststoffindustrie, Papierindustrie, pharmazeutische Industrie, Abfallindustrie, Konsumgüterindustrie, Lebensmittelindustrie, Tabakindustrie, Textil- und Bekleidungsindustrie, Möbelindustrie, Spiel- und Sportwarenindustrie, Solarindustrie, Telekommunikationsindustrie, Kraftwerkindustrie, Offshoreindustrie, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Reparatur von Eisen- und Stahlprodukten, Maschinen aller Art, Automobilen, Luft- und Raumfahrzeugen, Schiffen, Elektrogeräten, feinmechanischen Produkten, optischen Produkten, Uhren, Glasgegenständen, Kunststoffprodukten, Papierprodukten, Konsumgütern aller Art, nämlich, Haushaltsgeräte, Textilien und Bekleidungsstücken, Möbeln, Spiel- und Sportwaren, Solarkollektoren, Sonnenbatterien, Telekommunikationsgeräten; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation
39 Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2018 201800124484 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2018 201800124484 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2016 201520310505 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2016 201620402507 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. August 2012 201200117055 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2010 201000551766 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2008 200800552720 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2008 200701351686 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2008 200607920656 8e Eintragung, Marke eingetragen
16. Januar 2008 200607920656 Eintragung, Marke eingetragen
09. November 2007 200607920656 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306636174