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The German trademark LinDriving was filed as Word mark on 09/20/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/13/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306581337 |
| Register number | 30658133 |
| Application date | September 20, 2006 |
| Publication date | March 16, 2007 |
| Entry date | February 13, 2007 |
| Start of opposition period | March 16, 2007 |
| End of the opposition period | June 18, 2007 |
| Expiration date | September 30, 2016 |
Trademark owner
63743 Aschaffenburg
DE
Trademark representatives
80637 München
DE
goods and services
7
Hydraulische und elektrische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren und Hydraulikpumpen (Maschinen- oder Motorenteile), insbesondere Axialkolbenmotoren und Axialkolbenpumpen jeweils verstellbar und nicht verstellbar; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektrogeneratoren; Getriebe, Drehmomentwandler und Untersetzungsgetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere hydraulische und hydrostatische Getriebe bestehend aus einer Hydraulikpumpe und einem Hydraulikmotor, leistungsverzweigte (stufenlose) Getriebe und elektrische Getriebe, bestehend aus einer Stromquelle oder einem Elektrogenerator und einem Elektromotor, auch für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere Hublader, lagertechnische Maschinen, Baumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Forstmaschinen, Landmaschinen sowie Kommunalmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, insbesondere für Fahrantriebe bestehend aus einem Verbrennungsmotor oder einer Stromquelle und einem Drehmomentwandler, insbesondere einem hydraulischen oder hydrostatischen Getriebe, einem mechanischen Getriebe, einem leistungsverzeigten (stufenlosen) Getriebe oder einem Elektromotor, auch für Flurförderzeuge und mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Hublader, lagertechnische Maschinen, Baumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Forstmaschinen, Landmaschinen sowie Kommunalmaschinen; Ventile als Maschinen- oder Motorenteile, insbesondere hydraulische Ventile, Wegeventile, Druckbegrenzungsventile, Nachsaugeventile, Ausspeiseventile und Bremsventile für hydraulische und hydrostatische Fahrantriebe; Maschinen zum Antreiben von Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Maschinenkombinationen mit Verbrennungsmotor oder einer Stromquelle und einem Drehmomentwandler, insbesondere einem hydraulischen oder hydrostatischen Getriebe, einem mechanischen Getriebe, einem leistungsverzeigten (stufenlosen) Getriebe oder einem Elektromotor; mechanische oder hydraulisch betriebene Stellgeräte für Hydraulikpumpen oder Hydraulikmotoren zum willkürlichen oder von einer anderen Größe abhängigen Einstellen des Verdrängervolumens von Hydraulikpumpen oder Hydraulikmotoren; Hydraulikkreisläufe für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere für hydrostatische Fahrantriebe mit einer Hydraulikpumpe und einem Hydraulikmotor im geschlossenen sowie offenen Kreislauf für Hublader, lagertechnische Maschinen, Baumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Forstmaschinen, Landmaschinen sowie Kommunalmaschinen; Teile vorgenannter Waren (auch als Ersatzteile), soweit in Klasse 07 enthalten
9
elektronische Steuerungen für Maschinen, elektrotechnische Apparate und Geräte, insbesondere für Elektrogeneratoren und Elektromotoren sowie für Ladegeräte für die Batterien von Fahrzeugen und batterieelektrischem Antrieb; elektronische Steuerungen für Hydraulikpumpen oder Hydraulikmotoren, insbesondere zum elektrischen oder elektronischen Verstellen des Verdrängervolumens von Hydraulikpumpen oder Hydraulikmotoren; elektronische Steuerungseinrichtungen und elektronische Steuergeräte für Getriebe, insbesondere hydraulische und hydrostatische Getriebe, leistungsverzweigte (stufenlose) Getriebe und elektrische Getriebe; elektronische Steuerungen für Maschinen oder Motoren, insbesondere für Fahrantriebe bestehend aus einem Verbrennungsmotor oder einer Stromquelle und einem Drehmomentwandler, einem hydraulischen oder hydrostatischen Getriebe, einem mechanischen Getriebe, einem leistungsverzeigten (stufenlosen) Getriebe oder einem Elektromotor, auch für Flurförderzeuge und mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Gabelstapler, Hublader, lagertechnische Maschinen, Baumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Forstmaschinen, Landmaschinen sowie Kommunalmaschinen; Teile der vorgenannten Waren (auch als Ersatzteile), soweit in Klasse 9 enthalten
12
Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, insbesondere für hydrostatische Fahrantriebe mit einer Hydraulikpumpe und einem Hydraulikmotor im geschlossenen sowie offenen Kreislauf, auch für Flurförderzeuge und Gabelstapler; Radachsen für Fahrzeuge mit hydrostatischem oder elektrischem Fahrantrieb; Getriebe, Drehmomentwandler und Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, insbesondere hydraulische und hydrostatische Getriebe bestehend aus einer Hydraulikpumpe und einem Hydraulikmotor, leistungsverzweigte (stufenlose) Getriebe und elektrische Getriebe, bestehend aus einer Stromquelle oder einem Elektrogenerator und einem Elektromotor, auch für Flurförderzeuge und Gabelstapler; Maschinen zum Antreiben von Landfahrzeugen, insbesondere Maschinenkombinationen mit Verbrennungsmotor oder einer Stromquelle und einem Drehmomentwandler, insbesondere einem hydraulischen oder hydrostatischen Getriebe, einem mechanischen Getriebe, einem leistungsverzeigten (stufenlosen) Getriebe oder einem Elektromotor; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Teile der vorgenannten Waren (auch als Ersatzteile ), soweit in Klasse 12 enthalten
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Technische Beratung beim Bau und Einsatz von Antriebssystemen und deren Komponenten, insbesondere von Fahrantrieben bestehend aus einem Verbrennungsmotor oder einer Stromquelle und einem Drehmomentwandler, einem hydrostatischen Getriebe, einem mechanischen Getriebe, einem leistungsverzeigten (stufenlosen) Getriebe oder einem Elektromotor und deren Steuerungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 30, 2017 | 201700171407 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| September 13, 2007 | 200701285742 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 19, 2007 | 200701054535 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 12, 2007 | 200701183850 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 21, 2007 | 200701063125 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 13, 2007 | 200607020408 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306581337