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Die Deutsche Marke NGFS wurde als Wortmarke am 13.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306573903 |
| Registernummer | 30657390 |
| Internationale Marke | Nr. IR927853, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
53229 Bonn
DE
Markenvertreter
51429 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Kraftstofftanks aus Metall; Kraftstoffversorgungsleitungen aus Metall; Kraftstoffausgleichsbehälter aus Metall, Lagertanks aus Metall und Teile derselben zum Speichern von flüssigen Brennstoffen; Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile (aus Metall)
7
Kraftstofftanks und Kraftstoffversorgungsleitungen als Teile von Maschinen, Kraftstoffausgleichsbehälter (Maschinenteile), Kraftstofftanksysteme (als Teile von Maschinen) im Wesentlichen bestehend aus Kraftstofftanks, Belüftungsventilen sowie Kraftstoffeinfüllrohren; Kraftstoffpumpen (Maschinen), Kraftstoffpumpen (als Maschinen- oder Motorenteile); Kraftstoffpumpern für Heizungsanlagen; Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile (als Maschinenteile); Resonatoren (Teile von Abgas- und Ansauganlagen für Motoren)
9
Kraftstoffpumpen (soweit in Klasse 9 enthalten); Schwimmer (Messwertgeber für Füllstandsmesseinrichtungen) sowie deren Teile; Füllstandsanzeiger sowie Schwimmer (Messwertgeber für Füllstandsmesseinrichtungen) als Teile von Kraftstofftanksystemen
11
Teile von Lüftungs-, Klima- und Heizungsanlagen, nämlich Behälter und Leitungen sowie deren Teile, Kunststoffbehälter als Teile von Heißwassergeräten
12
Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile (als Teile von Fahrzeugen), Behälter und Leitungen für Beheizung, Belüftung und Klimatisierung sowie deren Teile (als Teile von Fahrzeugen), akustische Resonatoren (Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten); Kopfstützenkerne (Fahrzeugteile), Sitzkissen (Fahrzeugteile), Armlehnen (Fahrzeugteile), Knieschutzteile (Fahrzeugteile); Wasserbehälter für Wisch-Wasch-Anlagen aus Kunststoff (Fahrzeugteile); Kraftstofftanksysteme (als Teile von Fahrzeugen) im Wesentlichen bestehend aus Kraftstofftanks, Belüftungsventilen sowie Kraftstoffeinfüllrohren
20
Behälter aus Kunststoff für Kühlflüssigkeit, Behälter und Leitungen aus Kunststoff für gasförmige und flüssige Kühlmedien sowie deren Teile, Kammern und Leitungen aus Kunststoff für Verbrennungsluft sowie deren Teile, Versorgungs- und Vorratsbehälter aus Kunststoff für gasförmige oder flüssige Medien; Behälter, nicht aus Metall, zum Verpacken, Lagern und Transportieren von festen, flüssigen und gasförmigen Füllgütern sowie deren Teile und die dazugehörigen Behälterverschlüsse (nicht aus Metall); Aufnahmebehälter, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Flüssigprodukte, Einrichtungen und Geräte sowie deren Teile für den Umweltschutz, nämlich Behälter, nicht aus Metall, zur Aufnahme oder zur Aufarbeitung umweltbelastender Flüssigkeiten; Behälter aus Kunststoff und im Wesentlichen daraus bestehende Systeme für die Speicherung von Kraftstoffadditiven und Medien zur Emissionsreduzierung; Kraftstofftanks nicht aus Metall und nicht für Bauzwecke; Kraftstoffversorgungsleitungen nicht aus Metall; Kraftstoffausgleichsbehälter nicht aus Metall; Kunststoffbehälter für Chemikalien, Lagertanks nicht aus Metall und Teile derselben zum Speichern von flüssigen Brennstoffen; Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile (nicht aus Metall und nicht für Bauzwecke); Kopfstützenkerne (Möbelteile), Sitzkissen (Möbelteile), Armlehnen (Möbelteile), Knieschutzteile (Möbelteile)
21
Isolierbehälter, nicht aus Metall, nämlich Kühlbehälter und Warmhaltebehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2019 | 201900072263 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2017 | 201700019035 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2016 | 201520255997 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. April 2014 | 201400149118 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2012 | 201200036125 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2007 | 200701089764 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. März 2007 | 200606918964 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306573903