Jelschen Behindertenfahrzeuge GmbH – Infos zur Marke Nr 306542722 (DPMA, 05.09.2006)

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Die Deutsche Marke Jelschen Behindertenfahrzeuge GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 05.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306542722
Registernummer	30654272

Anmeldedatum	05. September 2006
Veröffentlichungsdatum	01. Dezember 2006
Eintragungsdatum	31. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist	01. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	01. März 2007
Ablaufdatum	30. September 2026

Markeninhaber

Behindertenfahrzeuge Helmut Jelschen GmbH

26160 Bad Zwischenahn
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Jabbusch Siekmann & Wasiljeff

26131 Oldenburg DE

Waren und Dienstleistungen

12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Landfahrzeuge für den Behindertentransport; Teile und Zubehör für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere für den Einbau in Landfahrzeuge vorgesehene Ausrüstungen in Form von Teilen und Gerätschaften mit elektromechanischen und/oder - hydraulischen, - pneumatischen Antrieben zum Aufnehmen und Heben bzw. Senken und Absetzen und zur Transportsicherung von behinderten Personen sowie von Rollstühlen, mit und ohne Insassen (Rollstuhllifte)

37 Reparatur, Instandhaltung und Umbau von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Umrüsten von Landfahrzeugen in Fahrzeuge für den Behindertentransport; Umrüsten von Landfahrzeugen auf die Möglichkeit ihrer Bedienung durch einen körperbehinderten Fahrer

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Mai 2022	202200179041	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2016	201520255366	4	Verlängerung, Verlaengert
01. September 2009	200900301415	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2009	200900285705	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2008	200800054804	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2007	200607918875	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Oktober 2006	200606320026	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen