OT Oerlikon Technology

Waren und Dienstleistungen

4 Flüssige Betriebsstoffe (technische Öle und Fette) und Schmierstoffe (Gleitlacke) für Vakuumpumpen; technische Vakuum-Dichtungsfette

7 Maschinen für die Vakuumerzeugung und Materialbearbeitung mittels Dünnschichttechnologie; Werkzeugmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Beschichtung von optischen und magnetischen Datenspeichermedien; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Beschichten und Ätzen von Komponenten und Bildschirmen; Zubehör und Ersatzteile für Maschinen, nämlich Vakuumdurchführungen und Vakuumventile; Vakuumpumpen (Maschinen); Rotationsvakuumpumpen (Maschinen), Treibmittelpumpen (Maschinen); Kondensationsvakuumpumpen (Maschinen); Sorbtionspumpen (Maschinen); Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen; Vakuumabsperrschieber (Maschinen), Vakuumventile (Maschinenteile), Vakuumverbindungen als Teile von Maschinen und Vakuumbauteile für Maschinen; Abscheider (Maschinen); Filter für Vakuumpumpen (Maschinen); Vakuumapparate (Maschinen) zum Betrieb unter Grob-, Fein-, Hoch- und Ultrahochvakuum; maschinelle Geräte zum Abfüllen, Maschinen zum Imprägnieren, Maschinen zum Mischen, Maschinen zum Zerstäuben oder Beschichten von Materialien unter Vakuum; maschinelle Geräte zur Behandlung von Metallen im Vakuum; Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten, nämlich bestehend aus Motoren und Generatoren; Quecksilberdampfturbinen; Montageautomaten (Maschinen) für die Halbleiterindustrie; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Flachbildschirmen; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge), insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen (Antriebe), Gasturbinentriebwerke, auch für elektrische Raumfahrtantriebe; Teile von Triebwerken; Sputtertargets, nämlich Halbzeuge als Maschinenteile zur Beschichtung von Materialien und Oberflächen mittels Vakuumtechnologie; Sputterabschirmungen und Sputtermasken, nämlich Teile oder Zubehör von Maschinen zur Beschichtung von Materialien und Oberflächen mittels Vakuumtechnologie; Bedampfungsschiffchen zur Aufnahme und Abgabe von Beschichtungsmaterialien, nämlich Behälter, insbesondere aus keramischen Materialien, als Teile von Maschinen zur Beschichtung von Oberflächen und Materialien mittels Vakuumtechnologie

9 optische Apparate und Instrumente; optische Bauteile für Daten- und Videoprojektion, Beleuchtungsindustrie, Sensorik, Instrumentenbau sowie Biotechnologie; optische und elektronische Bauteile mit Oberflächen-Vergütungen; Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regeleinheiten; Totaldruck-Sensoren (Messgerät), Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Partialdruckmessgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, Sputterkathoden als Teile von Maschinen zur Beschichtung von Materialien und Oberflächen mittels Vakuumtechnologie, Bedampfungsfilamente (elektrisch betriebene Glühwendel) als Teile von Maschinen zur Beschichtung von Materialien und Oberflächen mittels Vakuumtechnologie; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Lasergeräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonargeräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte (ausgenommen für medizinische Zwecke ), fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; Dichtheitsprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmessgeräte; Gasanalysegeräte; thermoelektrische, solarthermische und photothermische Energiewandler; elektrische Solarzellen zur Stromerzeugung; elektronische Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke und Teile davon; Zubehör und Ersatzteile für Maschinen, nämlich Vakuumsteuerungen; maschinelle Lecksuchgeräte; elektrische Regelgeräte für Vakuumanwendungen; Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten, nämlich bestehend aus Elektroinstallationsmaterial, elektronischen Apparaten und Instrumenten zum Regeln, Steuern und Überwachen sowie Batterien

11 maschinelle Geräte zum Trocknen, Gefriertrocknen, Entgasen, Verdampfen oder Bedampfen von Materialien unter Vakuum, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Geräte zum Behandeln von Materialien mittels Tieftemperaturtechnik, Schmelzmaschinen

12 Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstoßantrieb; Teile von Flugkörpern; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden und steuerbare Raumflugkörper; Teile von Raumfahrtgeräten, soweit in Klasse 12 enthalten; Raketen und Teile von Raketen, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Nutzlastverkleidungen für Trägerraketen

40 Materialbearbeitung

42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306450127
Registernummer	30645012

Anmeldedatum	21. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum	08. Dezember 2006
Eintragungsdatum	02. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist	08. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	08. März 2007
Ablaufdatum	31. Juli 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. April 2017	201700128890	5f	Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014	201400222838	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2009	200607919328	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. Juni 2007	200605421843	8e	Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2007	200605421843		Eintragung, Marke eingetragen
19. April 2007	200605421843	8e	Eintragung, Marke eingetragen
19. April 2007	200605421843		Eintragung, Marke eingetragen
19. April 2007	200605421843		Eintragung, Marke eingetragen
29. März 2007	200607919328	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Dezember 2006	200608628033	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2006	200605421843	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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