30643190 Logo (DPMA, 07/12/2006)
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The German trademark 30643190 was filed as Figurative mark on 07/12/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/07/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other unidentifiable personifications, other fantastic beings of human appearance, genies, snowmen, scarecrows and ghosts #Five colours and over
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 306431904 |
| Register number | 30643190 |
| Application date | July 12, 2006 |
| Publication date | June 8, 2007 |
| Entry date | May 7, 2007 |
| Start of opposition period | June 8, 2007 |
| End of the opposition period | September 10, 2007 |
| Expiration date | July 31, 2016 |
Trademark owner
10785 Berlin
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, film-optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Computersoftware (gespeichert); codierte Identifikations- und Servicekarten; Magnetkarten; codierte Prepaid-Karten; Mobiltelefone, Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen), magnetische Identifikationskarten; Computerprogramme (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Empfangsgeräte (Ton-, Bild- und Telefongeräte); Mobiltelefone; optische Datenträger; Sender für elektronische Signale; Spielprogramme für Computer; telefonische Übertragungsapparate; Tonübertragungsgeräte; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern, -geräten, -bildschirmen und/oder Videomonitoren; Computerbetriebsprogramme; interaktive Datenverarbeitungsprogramme; magnetische Datenträger; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern, -geräten, -bildschirmen und/oder Videomonitoren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerspiele (Software); CD-ROM-Spiele, Spiele-Software mit Tonausgabe; CD-ROM-Speicherspiele; interaktive elektronische Spiele zur Verwendung mit Computern, Fernsehen/Sendungen, elektronischen Spielgeräten für den Hausgebrauch, Mobiltelefonen und dem Internet; Ton- und Videoaufzeichnungsfilme; Kinofilme und Fotofilme (belichtet); Computerspielbänder; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Bilder, Spiele und Videobilder für drahtlose Mobiltelefone
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Rundschreiben, Informationshandbücher, Flugblätter, Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Postkarten, Poster; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
28
Spiele, Spielzeug; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
38
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Kommunikation, Telekommunikation und elektronische Medien, einschließlich dazugehöriger Apparate und Geräte; elektronische Übermittlung von Bildern, Nachrichten und Tönen, insbesondere Klingeltönen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Funkdienst; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobilfunktelefondienst; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh- und Radioprogrammen; elektronischer Datenaustausch; Satellitenkommunikationsdienste; Videotext-, Teletext- und Bildschirmtextdienste; Videoübertragungsdienste; Bereitstellen des Zugriffs zu einem weltweiten Computernetzwerk, insbesondere zum Herunterladen von digitaler Musik auf Mobiltelefone; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplätzen im Internet zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3s, Grafik, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; drahtlose Übertragung von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Software zum Download aus dem Internet oder über Mobilfunknetze, insbesondere Klingeltöne, Logos, Bildschirmschoner, Spiele und Nachrichten für Mobiltelefone sowie Ansagetexte für Mailboxen von Mobiltelefonen; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Rundfunk-, Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Trickfilmen sowie Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion und Veranstaltung von Unterhaltungsprogrammen und -sendungen und Kinofilmunterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben, Wettkämpfen (Erziehung und Unterhaltung), Spielen, Quizprogrammen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Tourneen, Tanz- oder Musikdarbietungen, Livedarbietungen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Bereitstellung elektronischer Spiele aus einer Computerdatenbank oder über das Internet (nicht herunterladbar); Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Unterhaltung, einschließlich Unterhaltungselektronik, Kultur, Sport, Spiel, Musik, Theater, Film, Wellness, Fitness, Hobbys und Freizeitgestaltung, Bildung, Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Schule und Lehr- und Lernkonzepte und über Veranstaltungen in den vorgenannten Bereichen
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren, Installation, Pflege, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Beratung für Telekommunikationstechnik; Datenverwaltung auf Servern; digitale Bildbearbeitung; elektronische Datensicherung und -speicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hard- und Softwareberatung; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Sprachspeicherdienste; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Entwicklung, Gestaltung, Design, Erstellen, Aktualisierung, Pflege und Updating von Software für Klingeltöne, Logos, Bildschirmschoner, Spielen und Nachrichten sowie Ansagetexte für Mailboxen und Anrufbeantworter, insbesondere für Mobiltelefone; Vermietung von Computersoftware zum Aufladen von Mobiltelefonkarten (Prepaid); Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Computerberatungsdienste; Computersystemanalysen; Design von Homepages und Webseiten; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Wiederherstellung von Computerdaten; technische Beratung; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen und Computerspielen; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Bereitstellen von Informationen im Internet im Bereich Wohnraumgestaltung
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen, auch im Internet, im Gesundheitsbereich; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; pharmazeutische Beratung; Dienstleistungen, einschließlich Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, der Gesundheitspflege und Gesundheitsförderung; Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Schönheitspflege, Kosmetik und Ernährung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 20, 2017 | 201700128080 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 20, 2016 | 201620616557 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 18, 2011 | 201100281294 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 29, 2008 | 200800658603 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 11, 2007 | 200701147339 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 7, 2007 | 200605223869 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306431904