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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öltücher, Feuchttücher, feuchte Waschlappen, Hautpflegetücher, jeweils getränkt mit kosmetischen Lotionen; Wattestäbchen; Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Sonnenschutzmittel, jeweils für kosmetische Zwecke; Badezusätze, für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos; alle vorgenannten Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Babyphones; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Sonnenbrillen; Badethermometer; Steckdosenschutzvorrichtungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen materialen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzen, Servietten, Frühstücksbeutel, jeweils im Wesentlichen aus Papier oder Zellstoff; feuchtes Toilettenpapier

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller (nicht aus Edelmetall), Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Schlüsselhalter; Bettdeckenhalter; Flaschenhalter; Essensbox; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Kinderlauf- und -schutzgurte; Sicherheitsnadeln; Haarbänder, Haarklemmen, Haarspangen, Haarschmuck

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Traubenzucker (für Nahrungszwecke); diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306398230
Registernummer	30639823
Internationale Marke	Nr. IR986633, 22. November 2024

Anmeldedatum	28. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	29. Dezember 2006
Eintragungsdatum	27. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist	29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	29. März 2007
Ablaufdatum	30. Juni 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2017	201700119504	5f	Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2014	201400202549	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2007	200608326340	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2006	200605219597	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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