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The German trademark BIOVITALITY-HAUS was filed as Word mark on 06/12/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/13/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306365553 |
| Register number | 30636555 |
| Application date | June 12, 2006 |
| Publication date | March 16, 2007 |
| Entry date | February 13, 2007 |
| Start of opposition period | March 16, 2007 |
| End of the opposition period | June 18, 2007 |
| Expiration date | June 30, 2016 |
Trademark owner
83052 Bruckmühl
DE
goods and services
1
Chemische Süßstoffe
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, ätherische Öle, kosmetische Badezusätze, Saunaaufgussmittel; Seifen; Parfümeriewaren; kosmetische Haarwasch- und Pflegemittel; Haarfärbemittel; kosmetische Haarlotions, Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel; Zahnpflegemittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); sämtliche vorgenannten Waren auch speziell für Babys
5
Freiverkäufliche Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Pflegemittel für medizinische Zwecke, nämlich Öle, Cremes, Puder; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; pharmazeutische Drogen, medizinische Tees und Teemischungen; Frischpflanzensäfte aus Heilkräutern, diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, auch für Diabetiker und Natriumempfindliche und als Säuglingskost geeignet; Kochsalzersatz und natürliche Zuckeraustauschstoffe für medizinische Zwecke; Gesundheitspflege- und/oder Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere als Vitamin-, Mineralstoff-, Spurenelement- und Kombinationspräparate derselben, insbesondere mit Zusätzen von Arzneipflanzen, arzneilichen Wirkstoffen, in Kombination mit anderen Nahrungsergänzungsstoffen, trocken, aber auch in flüssigem Zustand mit und ohne Alkoholzusatz; arzneiliche Einzelstoffe aus Heilkräutern; Enzympräparate, Gelée Royal, Blütenpollen und Kombinationspräparate mit vorstehend genannten Stoffen für medizinische Zwecke
7
Elektrische und/oder mechanische sowie nichtelektrische Küchen- und Haushaltsgeräte, nämlich Flockenmühlen, Mühlen zum Schroten, Küchenmaschinen zum Kneten, Mixen, Pressen und Hacken
10
Orthopädische Schuhe
11
Joghurtzubereiter; Keimgeräte, Wasserfilter
14
Schmuckwaren, Edelsteine
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere für Gesundheitsliteratur, Verpackungsmittel in Form von Bogen, Rollen, Beuteln, Behältern aus Papier und Pappe, Zellglas oder Pergamin; Verpackungsmittel in Form von Bogen, Rollen, Beuteln aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Handreiben; Aromalampen (nicht elektrisch) zur Verbesserung der Raumluft, aus Keramik und/oder aus Metall
24
Gesundheitsbettwäsche
25
Gesundheitsleibwäsche
28
Kinderspielzeuge
29
Speiseöle und -fette, insbesondere Pflanzenöle, Pflanzenmargarine, Pflanzenfett, Nusscremefett; Milch und Milcherzeugnisse, nämlich Frischmilch, haltbar gemachte Trinkmilch, diätetische Milch, Sauermilch, Joghurt auch mit Zusätzen, insbesondere mit Früchten; Kefir, Dickmilch, Buttermilch, entrahmte Milch, Molke und Molkereierzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten; saure Sahne, geschlagene und ungeschlagene Sahne, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, eingedickte Milch, Milchpulver, Kondensmilch, Quark auch mit Zusätzen, insbesondere mit Früchten; Käse, insbesondere Frischkäse, Schmelzkäse, Käsezubereitungen, insbesondere Schmelzkäsezubereitungen, Molkenkäse; Eier, Trockeneipulver; Konfitüren und Marmeladen, Gelees, Muse, insbesondere Pflanzenmus und Apfelkraut, Brotaufstriche auf Hefe-, Gemüse- und Früchtebasis und/oder aus pflanzlichem Eiweiß und pflanzlichem Fett mit und ohne Zusatz von Gewürzen und Geschmackskorrigenzien; Frucht-, Obst- und Gemüsekonserven, Pilzkonserven, Früchte in Dickzucker, eingesäuerte Gemüse, Feinkostsalate, nämlich Fruchtsalate und Gemüsesalate sowie deren Mischungen, Feinkostsalate aus Fleisch, Geflügel, Wild und Fisch sowie Mischungen mit Früchten und Gemüse; Brühen in gekörnter Form, als Pasten oder Würfel, auch mit Zusatz von Fleischextrakten und/oder Hefeextrakten; Quarkspeisen, Fertiggerichte, nämlich Suppen, Eintopfgerichte und Menüs, im Wesentlichen auf fleischlicher Grundlage oder Gemüsebasis; Desserts, im Wesentlichen auf Früchtebasis; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischerzeugnisse als Dauerwaren; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch als natriumarme und/oder kalorienarme Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen; diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen; Tiefkühlkost, nämlich Obst, Gemüse, Pilze, Kartoffeln; Trockenobst, Trockengemüse, Trockenpilze, Trockenkartoffeln; Trockensuppen; gebrannte Nüsse, Nussmuse, Nussmandelemulsionen, Nusskerne, insbesondere in gehackter, gehobelter und gemahlener Form; schokolierte Nüsse, Tomatenmark; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Püreepulver, Klöße, Pommes frites, Chips, Kartoffelstärke, Kartoffelmehl, Kartoffelpuffer; Pilze (verarbeitet)
30
Mayonnaise, Remouladen, Salatsaucen, Saucen, Würzsaucen; Brotaufstriche auf Getreidebasis; Speiseeis; Brot und Backwaren, Kuchen, Hefe, Hefeerzeugnisse, nämlich Hefepulver, Hefeflocken, Hefeextrakte, Hefeaufstrich; Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Hefe-Trinkbrühen, auch mit Zusätzen von Kräutern; Hefespeisewürzen, flüssig oder körnig, auch mit Zusatz von Kräutern; Hefebrühwürfel; Teigwaren, Puddingpulver, Honig, Sirup, Zucker, Kakao, Schokolade, Nougatcreme, Nussfruchtschnitten, Zuckerwaren, insbesondere auch unter Zusatz von Früchten, Mandeln oder Samen; Marzipan; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch als natriumarme und/oder kalorienarme Lebensmittel; verarbeitete Saaten zu Nahrungszwecken, insbesondere Mohnsaat, Leinsaat, Sesamsaat, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne; verarbeitetes Getreide und Getreide-Erzeugnisse zu Nahrungszwecken, insbesondere Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse, Reis, Tapioka, Sago, Grünkern, Dinkel, Amaranth und Quinoa; Sojamehl, Sojaschrot; Kaffee, Tee; Gewürze und Würzen, insbesondere Vollmeersalz, Jodsalz, Pfeffer, Senf, Essig, Meerrettich (konserviert), Gewürzkräuter (verarbeitet); Suppenwürzen, Speisewürzen; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten; sämtliche vorgenannten Waren auch als natriumarme und/oder kalorienarme Waren
31
Hülsenfrüchte; frisches Obst und Gemüse, frisches Schalenobst, frische Kartoffeln
32
Alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Traubensäfte, Obstsäfte, Gemüsesäfte (Getränke), Fruchtnektare, Fruchtkonzentrate, Fruchtmuttersäfte, Obstsirup; sämtliche vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke und in mit Vitaminen angereicherter Form, sämtliche für nichtmedizinische Zwecke; Dicksäfte; Mineralwasser, Tafelwasser; Bier, auch alkoholfrei
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine
35
Buchführung, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung
36
Finanzielle Beratung bezüglich Kauf; Anmietung und Leasing von Datenverarbeitungsanlagen
41
Schulung in Gruppen oder individuell auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Durchführung von Werbeveranstaltungen und von Verkaufsförderungsmaßnahmen, Werbungen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Durchführung von Fernkursen, Weiterbildung
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für das Warenwirtschaftssystem
44
Beratung im Zusammenhang mit Ernährung und Gesundheit, pharmazeutische Beratung, Gesundheits-, Schönheits- und Kosmetikberatung für Menschen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 11, 2017 | 201700118087 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 11, 2007 | 200701054275 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 13, 2007 | 200605121397 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306365553