2008

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Schuhcreme; Parfümeriewaren, Aromen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Shampoos, Haarwässer, Zahnputzmittel, Atemfrischsprays, Nagellack, Enthaarungsmittel, Sonnenschutzmittel; Bimsstein, Duftholz, Duftstoffe für die Wäsche

5 Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen); Babywindeln aus textilem Material

7 Verkaufsautomaten

8 elektrische Bügeleisen und Bügelmaschinen; Nussknacker aus Edelmetall

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; insbesondere Verkehrsampeln, Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel, Lupen; Brillenetuis, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen; Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Anrufbeantworter, Mobiltelefone, Scanner; Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Zeichentrickfilme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVD's; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Mausmatten (Mousepads); Computer-Software (gespeichert und herunterladbar), Computertastaturen, Drucker für Computer; Alarmgeräte; elektronische Sicherungsetiketten für Waren, Klingelknöpfe, Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Rettungswesten

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Ohrringe, Ketten, insbesondere Halsketten, Armbänder, Armbanduhren, Ringe, Manschettenknöpfe, Medaillen; Strass; Münzen; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken (Sets) aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Portraits; Eintrittskarten, Fahrkarten, Etiketten (nicht aus Textilstoff); Bücher, Notizbücher, Bucheinbinden, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren, insbesondere Blöcke, Briefpapier; Aktenordner, Alben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbkästen (Schülerbedarf), Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis; Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Kalender, insbesondere Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte; Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel (Heftzwecken), Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Lätzchen aus Papier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Schulranzen, Rucksäcke; Taschen, insbesondere Einkaufstaschen, Handtaschen, Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Kindertragetaschen, Geldbeutel, soweit in Klasse 18 enthalten, Schlüsseletuis, Regenschirme, Regenschirmgriffe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Babytragetücher

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Vasen, Blumentöpfe, Abfalleimer, Becher, nicht aus Edelmetall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Abwaschbürsten, Besen, Zahnbürsten, Zahnputzbecher; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Küchentücher, Küchenpapier, soweit in Klasse 21 enthalten, Putzlappen, Bodenwischtücher; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Partygeschirr, nämlich Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Partyartikel; Formen (Küchenartikel), Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner, Korkenzieher, Kuchenformen; Brotbretter, Brotkästen, Butterdosen, Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Trinkgläser, soweit in Klasse 21 enthalten; Flakons, nicht aus Edelmetall, Parfümzerstäuber; nicht elektrische Bohnerapparate und Fußbodenreinigungsgeräte; Babybadewannen, Babyflaschenwärmer; Schuhanzieher, Wäscheklammern, Seifendosen, Gießkannen; Kerzenleuchter aus Edelmetall, Serviettenringe aus Edelmetall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Vorhänge, z. B. Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Gardinen, Handtücher, Waschhandschuhe; Bett- und Tischdecken; Untersetzer; Fahnen; soweit in Klasse 24 enthalten; Textiltapete, Textiltaschentücher

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hemden, Hosen, Jacken, Röcke, Mäntel, Trainingsjacken, Anzüge, Kinderbekleidung, Babywäsche, Regenbekleidung, z. B. Regenjacken, Gummistiefel; Pullover, Bademäntel, Schlafanzüge, Krawatten, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken und Unterwäsche, z. B. BH's, Shorts, Unterhosen, Bodies, Badeanzüge, Schweißbänder, Halstücher, Lätzchen, Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Kopfbedeckungen, z. B. Mützen, Caps, Hüte, Ohrenschützer; Handschuhe, z. B. Finger- und Fausthandschuhe, Schals, Halstücher, Sportbekleidung; Radfahrerbekleidung; Faschings- und Karnevalskostüme; Gürtel; Schürzen

26 Etuis, nämlich Nadeletuis; Schnallen

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate sowie Brettspiele und Ballspiele, Spielzeug; Plüschtiere, soweit in Klasse 28 enthalten, Mobiles, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Schwimmflügel, Schwimmwesten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Fruchtgummi, Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Jogurt, Milchspeiseeis; Schokolade, Speiseöle und -fette, Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Kartoffelchips

30 Kaffee, Tee, Eistee, Kakao, Zucker, Reis und Reissnacks, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brötchen, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Waffeln, Zwieback, Kekse, Butterkekse, Biscuits, Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Pudding; Süßwaren, insbesondere Schokolade, Schokoriegel, Traubenzucker, Bonbons, Karamellen, Pralinen, Lebkuchen, Cornflakes, Müsli, Fruchtgummi und Geleefrüchte, Honig, Kaugummi, Lakritze, soweit in Klasse 30 enthalten, Popcorn, Marzipan; Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -), Zuckerwaren (Konfekt), Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Ketchup, Pizzas, Sandwiches, Gewürze; Kühleis

32 Biere; Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver und Brausetabletten für Getränke

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Apfelwein, Sekt, Wein

41 Erziehung und Unterricht, insbesondere Betrieb von Kindergärten, Ausbildung, auch politische Bildung; Berufsberatung; Durchführung von Seminaren und Workshops; Coaching; Fernunterricht; Durchführung von Spielen im Internet; Unterhaltung, insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Fitnessstudios, Betrieb von Vergnügungsparks, Videoverleih, Vermietung von Büchern

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	306274256
Register number	30627425

Application date	April 6, 2006
Publication date	September 8, 2006
Entry date	August 8, 2006
Start of opposition period	September 8, 2006
End of the opposition period	December 8, 2006
Expiration date	April 30, 2016

Date	Document number	Area	Entry
December 16, 2016	201620795860	5f	Deletion, Marke geloescht
May 9, 2016	201620533697		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
June 19, 2007	200701192323	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 9, 2007	200605518662	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 8, 2006	200603578199	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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