30619470 Logo (DPMA, 03/27/2006)
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The German trademark 30619470 was filed as Figurative mark on 03/27/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/05/2006.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other quadrupeds belonging to Series I to V #More than two medals or coins #Five colours and over
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 306194708 |
| Register number | 30619470 |
| Application date | March 27, 2006 |
| Publication date | March 16, 2007 |
| Entry date | October 5, 2006 |
| Start of opposition period | March 16, 2007 |
| End of the opposition period | June 18, 2007 |
| Expiration date | March 31, 2016 |
Trademark owner
68165 Mannheim
DE
Trademark representatives
81675 München
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen (soweit in Klasse 1 enthalten) , nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Weichmacher für Stoffe
3
Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen (soweit in Klasse 3 enthalten) für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize (Abbeizmittel); Reinigungsmittel, nämlich Parkettreiniger; Fußbodenöl (soweit in Klasse 3 enthalten); Öl- und Wachskehrspäne; Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken (soweit in Klasse 3 enthalten); Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentfettungsmittel (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren), Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine; Rostlösemittel und Rostentfernungsmittel; Fußbodenpflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Zerstäuberessenzen (soweit in Klasse 3 enthalten); Wichse; Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); Stärke für Wäschezwecke; nicht-medizinische Toilettepräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Potpourri; Weihrauch und Räucherkerzen; Duftzweige (soweit in Klasse 3 enthalten), Duftkissen (soweit in Klasse 3 enthalten); parfümierende Präparate für die Atmosphäre; ätherische Öle; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Haarwässer, Zahnputzmittel; kosmetische Erzeugnisse (soweit in Klasse 3 enthalten); kosmetische Cremes und kosmetische Lotionen; kosmetische Feuchtigkeitscremes; kosmetische Feuchtigkeitslotionen; kosmetische Feuchtigkeitsgels; kosmetische Präparate zum Abschälen und Abrubbeln der Haut; kosmetische Seifen, kosmetische Reinigungsmittel; seifenhaltige kosmetische Mittel und seifenhaltige Reinigungsmittel; Bleichmittel für den persönlichen Gebrauch; Rasierpräparate, Pre-shave- und After-shave-Präparate; Enthaarungsmittel und Zubehör für Enthaarungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Enthaarungswachse
4
Kerzen, Duftkerzen und aromatisierte Kerzen, Duft- und parfümierte Kerzen zur Lufterfrischung; Leuchtstoffe, Miniaturkerzen, Nachtlichte und Dochte (soweit in Klasse 4 enthalten)
5
Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischungsmittel, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft; Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische, veterinärmedizinische und Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; desinfizierende Präparate; anti-bakterielle Präparate; mit desinfizierenden Mitteln und/oder anti-bakteriellen Zusätzen getränkte Baumwolle; mit anti-septischen Mitteln imprägnierte Baumwolle; Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; anti-allergische Präparate und Sprays (soweit in Klasse 5 enthalten); Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen (soweit in Klasse 5 enthalten); pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung (soweit in Klasse 5 enthalten); Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung (soweit in Klasse 5 enthalten); desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; Präparate oder Substanzen mit sanitären (soweit in Klasse 5 enthalten), desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften; medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische und hygienische (soweit in Klasse 5 enthalten)Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Paradontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke
8
handbetätigte Geräte, nämlich Spatel (soweit in Klasse 8 enthalten)
11
Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft (soweit in Klasse11 enthalten); Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nicht-medizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgebende Atmosphäre (soweit in Klasse11 enthalten); Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Duftlampen; Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm, Lufterfrischungsmitteln und Luftreinigungsmitteln für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln (alle vorgenannten Artikel als Teile von Luftdesodorierungsgeräten); Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren
20
Reinigungs- und Aufbewahrungsdosen aus Kunststoff für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
21
Kosmetische Spatel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Spender und Spendergeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme; Schwämme; Bürsten; Besen; Teppichkehrer; Mops; Scheuerbürsten; Utensilien für Reinigungs- und Polierzwecke (soweit in Klasse 21 enthalten); Putzlumpen; Staublappen; Putzlappen; Lappen getränkt mit Reinigungsmitteln zum Reinigen, Polieren, Entfetten oder Bleichen; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Leder für Polierzwecke; Desodorierungsgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Zahnprothesenbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 25, 2016 | 201620771419 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 13, 2014 | 201400098277 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 9, 2012 | 201200341486 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 13, 2011 | 201100310843 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 16, 2007 | 200606724542 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 9, 2007 | 200603567204 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| February 9, 2007 | 200603567204 | 1abb | Registration, Marke eingetragen |
| February 9, 2007 | 200603567204 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 5, 2006 | 200603567204 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306194708